Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Schutz und Chancen im Wandel

Schutz und Chancen im Wandel

Kurzarbeit war und ist eine Brücke über ein wirtschaftliches Tal, das durch die Pandemie entstanden ist. Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil haben damit viele Menschen vor einem Jobverlust bewahrt.

Wahlausgang ist so offen wie noch nie

Kerstin Griese und Matthias Gohr

„Ich trete zum ersten Mal als Regierungsmitglied bei der Bundestagswahl an“, sagt Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese mit Blick auf den 26. September. Der Wahlausgang sei auch im Wahlkreis Niederberg/Ratingen so offen wie noch nie, ist Griese überzeugt. mehr »

Die Klimakatastrophe abwenden

Die Klimakatastrophe abwenden

Wir müssen die Klimakatastrophe verhindern und brauchen einen wirksamen Klimaschutz mit guten Arbeitsplätzen in einer moderne Wirtschaft, die die Chancen der Digitalisierung nutzt. Alle müssen bei Klimaschutz mitmachen können, deswegen benötigen wir bezahlbaren Strom aus erneuerbaren Energien und eine sozial gerechte Verkehrswende.

Bundestag stimmt dem Lieferkettengesetz zu

Der Bundestag beschließt das Lieferkettengesetz

Das Lieferkettengesetz sei ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Kinder- und Sklavenarbeit, stellt Kerstin Griese fest. „Damit müssen Unternehmen dafür sorgen, dass bei der Produktion ihrer Waren Menschenrechte und Unweltstandards eingehalten werden.“

Arbeitnehmervertreter aus dem Kreis Mettmann

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“ war der Titel der SPD-Betriebsrätekonferenz, zu der Kerstin Griese auch Matthias Stephany (Personalrat der Sparkasse HRV) und Martin Vogel (Betriebsratsvorsitzender der Stadtwerke Ratingen) eingeladen hat. „Die Coronakrise hat neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht“, meinte die Abgeordnete Griese. mehr »

Menschenrechte entlang der globalen Lieferketten

Lieferkettengesetz

Kerstin Griese (SPD) freut sich über den Durchbruch beim Lieferkettengesetz. Die Ratinger Arbeits-Staatssekretärin hat in den letzten Wochen viele Stunden verhandelt, damit die Große Koalition das Gesetz nun gemeinsam im Bundestag beschließen kann. mehr »

Olaf Scholz: 2,5 Milliarden Euro für die Kultur

„Die Bundesregierung möchte nach der langen Zeit der Pandemie Kulturveranstaltungen wieder möglich machen“, teilt die SPD-Abgeordnete Kerstin Griese mit. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt dafür einen Sonderfonds im Umfang von 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. mehr »

Härtefallfonds: Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

Um die Alterssicherung jüdischer Kontingentflüchtlinge zu verbessern, befürwortet Kerstin Griese eine Einmalzahlung, deren Höhe noch offen ist. „In dem Entwurf für Eckpunkte, den die Bundesregierung abgestimmt hat und den wir zurzeit mit den Ländern diskutieren, steht dort die Zahl X, weil das davon abhängt, wie viel die Länder bereit sind zu zahlen“, sagte sie im Gespräch mit dem » Deutschlandfunk .

Tag der Arbeit: Solidarität ist Zukunft

Über 20.000 Postkarten mit dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ verteilen SPD-Mitglieder in Ratingen, Velbert, Heiligenhaus und Wülfrath anlässlich des 1. Mai in die Briefkästen. Absender sind die SPD-Ortsvereine gemeinsam mit der örtlichen Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese. mehr »