Kategorie: Berlin

Bundespolitik

9. November: Wir schĂŒtzen jĂŒdisches Leben

Heute ist der 9. November, ein Tag, der in der Geschichte Deutschlands viele Tiefen und 1989 mit dem Mauerfall auch Gutes bedeutet. Ich will heute an den 9. November 1938 erinnern, den Tag der Pogromnacht, wo Deutschland „das Tor zu Auschwitz aufgestoßen hat“, wie es Charlotte Knobloch im Bundestag in einer Gedenkrede formuliert hat. mehr »

Die Entlassung des Finanzministers war konsequent

„Finanzminister Lindner hat dem Bundeskanzler keine andere Wahl gelassen“, ist Kerstin Griese ĂŒberzeugt. „Olaf Scholz musste den Finanzminister entlassen, denn immer wieder habe ich in den letzten Wochen erlebt, dass die FDP Gesetze sachfremd blockiert hat.“ mehr »

Berlinfahrt mit dreieinhalbtÀgigem Programm

48 BĂŒrgerinnen und BĂŒrger aus Ratingen und den niederbergischen StĂ€dten haben Kerstin Griese im Rahmen einer politischen Bildungsreise in Berlin besucht. Dort wartete auf die Teilnehmenden ein dreieinhalbtĂ€giges Programm mit einer Stadtrundfahrt sowie Besuchen in der ehemaligen Stasi-Haftanstalt Hohenschönhausen, im Forum Willy Brandt und der GedenkstĂ€tte Deutscher Widerstand. mehr »

Bundesverkehrsministerium: A 44 hat hohe PrioritÀt

„Der LĂŒckenschluss wird kommen“, sagt SozialstaatssekretĂ€rin Kerstin Griese (SPD). Sie hat gegenĂŒber ihrem Kollegen, VerkehrsstaatssekretĂ€r Oliver Luksic (FDP), erneut und mit Nachdruck auf die Dringlichkeit der A-44-Fertigstellung fĂŒr die niederbergische Wirtschaft hingewiesen. mehr »

Sicherheitspaket im Bundestag beschlossen

„Nach dem terroristischen Anschlag in Solingen mussten wir die innere Sicherheit stĂ€rken“, sagt Kerstin Griese nach dem Beschluss des Sicherheitspaketes im Bundestag. „Messer sind bei öffentlichen Veranstaltungen kĂŒnftig verboten.“ mehr »

Jugendliche besuchen die Bundeshauptstadt

Gruppenbild

44 junge Menschen aus dem Kreis Mettmann sind auf Einladung von Kerstin Griese in die Bundeshauptstadt gereist. Daniel Hillebrand (23) engagiert sich bei den Pfadfindern in Ratingen-Homberg und zeigte sich von dem dreieinhalbtĂ€gigen Programm begeistert. mehr »

Bundesregierung will Altschuldenlösung fĂŒr die StĂ€dte

Kerstin Griese begrĂŒĂŸt, dass der Bund die LĂ€nder dabei unterstĂŒtzen wird, die StĂ€dte zu entschulden. „Wie das geschieht, hat das Bundesfinanzministerium im April auf Basis des Koalitionsvertrages in seinen Eckpunkten fĂŒr eine umfassende Altschuldenregelung dargelegt.“ mehr »

Fußball-EM: Heimspiel fĂŒr Menschenrechte

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der UEFA, dem DFB, den BundeslĂ€ndern und den AustragungsstĂ€dten eine MenschenrechtserklĂ€rung zur Europameisterschaft unterzeichnet. „Die EM muss ein Heimspiel fĂŒr Europa und ein Heimspiel fĂŒr Menschenrechte werden“, sagt Kerstin Griese. mehr »

BAföG-Steigerung ab dem Wintersemester

„Mehr Geld, mehr FlexibilitĂ€t“ werde es beim BAföG geben, sagt Kerstin Griese. „Das BAföG wurde 1971 unter Bundeskanzler Willy Brandt eingefĂŒhrt – seit Beginn an ein Herzensprojekt der SPD.“ mehr »

Europawahl: ein bitteres Ergebnis

Kerstin Griese spricht gegenĂŒber der WAZ von einem „schlechten, bitteren Ergebnis“ bei der Europawahl und ist „erschĂŒttert“ vom AfD-Ergebnis. „Wir sind mit unseren guten Themen nicht durchgedrungen, das macht mich traurig“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete. mehr »

Gemeinsam gegen die eskalierende Gewalt

Striesener ErklĂ€rung Nachdem Matthias Ecke, Spitzenkandidat fĂŒr die Europawahl von der SPD, beim AufhĂ€ngen von Wahlplakaten im Dresdner Stadtteil Striesen angegriffen wurde und so stark verletzt wurde, dass er nun im Krankenhaus operiert werden muss, ist klar: Bis hierhin und nicht weiter! Unterschreibe jetzt die Striesener ErklĂ€rung fĂŒr ein starkes, gemeinsames Zeichen gegen Angriffe und jede Gewalt auf politisch Engagierte! » Striesener ErklĂ€rung