Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Die Klimakatastrophe abwenden


Wir müssen die Klimakatastrophe verhindern und brauchen einen wirksamen Klimaschutz mit guten Arbeitsplätzen in einer moderne Wirtschaft, die die Chancen der Digitalisierung nutzt. Alle müssen bei Klimaschutz mitmachen können, deswegen benötigen wir bezahlbaren Strom aus erneuerbaren Energien und eine sozial gerechte Verkehrswende.

Mein größter Erfolg: Die Grundrente


Die Grundrente war der größte Erfolg des sozialdemokratischen Engagements im Arbeits- und Sozialministerium. Gerade sind die ersten Grundrentenbescheide versandt worden.

Geschichte und Verantwortung


Eine Abgeordnete muss sich immer der Verantwortung vor der Geschichte bewusst sein. Der Kampf gegen Rechtsextremismus und die AfD ist der SPD ein ganz wichtiges Anliegen.

Bundestag stimmt dem Lieferkettengesetz zu

Das Lieferkettengesetz sei ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Kinder- und Sklavenarbeit, stellt Kerstin Griese fest. „Damit müssen Unternehmen dafür sorgen, dass bei der Produktion ihrer Waren Menschenrechte und Unweltstandards eingehalten werden.“

Arbeitnehmervertreter aus dem Kreis Mettmann

„Sozialer Zusammenhalt braucht starke Sozialpartner“ war der Titel der SPD-Betriebsrätekonferenz, zu der Kerstin Griese auch Matthias Stephany (Personalrat der Sparkasse HRV) und Martin Vogel (Betriebsratsvorsitzender der Stadtwerke Ratingen) eingeladen hat. „Die Coronakrise hat neue Herausforderungen für die Beschäftigten mit sich gebracht“, meinte die Abgeordnete Griese. mehr »

Menschenrechte entlang der globalen Lieferketten

Lieferkettengesetz

Kerstin Griese (SPD) freut sich über den Durchbruch beim Lieferkettengesetz. Die Ratinger Arbeits-Staatssekretärin hat in den letzten Wochen viele Stunden verhandelt, damit die Große Koalition das Gesetz nun gemeinsam im Bundestag beschließen kann. mehr »

Olaf Scholz: 2,5 Milliarden Euro für die Kultur

„Die Bundesregierung möchte nach der langen Zeit der Pandemie Kulturveranstaltungen wieder möglich machen“, teilt die SPD-Abgeordnete Kerstin Griese mit. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt dafür einen Sonderfonds im Umfang von 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung. mehr »

Härtefallfonds: Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

Um die Alterssicherung jüdischer Kontingentflüchtlinge zu verbessern, befürwortet Kerstin Griese eine Einmalzahlung, deren Höhe noch offen ist. „In dem Entwurf für Eckpunkte, den die Bundesregierung abgestimmt hat und den wir zurzeit mit den Ländern diskutieren, steht dort die Zahl X, weil das davon abhängt, wie viel die Länder bereit sind zu zahlen“, sagte sie im Gespräch mit dem » Deutschlandfunk .

Antisemitismus und Israelhass können wir nicht tolerieren

Kerstin Griese hat in einer Bundestagsrede klargestellt, dass Deutschland das Existenzrecht Israels ohne Bedingungen unterstützt und der Terror der Hamas durch nichts zu rechtfertigen sei. Sie betonte, dass der Antisemitismus und der Israelhass, der sich auf deutschen Straßen, nicht toleriert werden kann. mehr »

Olaf Scholz: „Auf den Kanzler kommt es an“

„Super“ nennt Kerstin Griese sowohl die Wahl von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten als auch das vom Parteitag beschlossene Zukunftsprogramm, mit dem die SPD ihre Pläne für die nächste Wahlperiode konkret beschreibt. „Der Wahlkampf kann kommen.“

Tag der Arbeit: Solidarität ist Zukunft

Über 20.000 Postkarten mit dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ verteilen SPD-Mitglieder in Ratingen, Velbert, Heiligenhaus und Wülfrath anlässlich des 1. Mai in die Briefkästen. Absender sind die SPD-Ortsvereine gemeinsam mit der örtlichen Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese. mehr »

Platz 4 der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl

Die NRW-SPD hat Kerstin Griese auf Platz 4 der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Auf die Plätze 1 bis 3 wurden der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, Umweltministerin Svenja Schulze und Ex-Landeschef Sebastian Hartmann gesetzt. mehr »

Bundestag debattiert über Suizidhilfe

„Selbstbestimmung kann ohne den Schutz der Schwachen nicht funktionieren“, hat Kerstin Griese in der Debatte über Suizidhilfe gesagt, über die der Bundestag aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils neu beraten muss. „Das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen endet dort, wo das Recht auf Leben eines anderen in Frage gestellt wird.“ mehr »