Scharfe Kritik Ă€uĂert Kerstin Griese an dem jetzt bekanntgewordenen Geheimtreffen, bei dem es darum ging, ĂŒber die âRemigrationâ unerwĂŒnschter Menschen aus der Bundesrepublik zu sprechen. ââRemigrationâ â das klingt nĂŒchtern, meint die SPD-Abgeordnete, âdoch dahinter verbergen sich verachtenswertes Gedankengut und blanker Rassismus.â
In der Sprache der rechten Szene gehe es um die Absicht, Millionen von Menschen, die anderer Meinung sind oder eine Migrationsgeschichte haben (unabhĂ€ngig von einem deutschen Pass), loszuwerden. Aus Grieses Sicht ist damit ist erwiesen, dass die AfD in vielen Teilen offen rechtsextrem ist. âSie kooperiert immer mehr mit rechtsextremen und sehr gefĂ€hrlichen Netzwerken. Deshalb ist fĂŒr uns Demokratinnen und Demokraten so wichtig, dass wir genau hinschauen und uns gegen diese rechtsextremen EinflĂŒsse wehren. Wir brauchen einen Aufstand der AnstĂ€ndigen, so Griese. Die SPD-Bundestagsfraktion habe sich deshalb zum Abschluss ihrer Klausur hinter dem Appell âFĂŒr Anstand. FĂŒr Demokratie. Gegen Rassismus!â versammelt (Foto oben).
âIch hoffe, dass all die, die fĂŒr die Demokratie einstehen, auch in Zukunft alles dafĂŒr tun werden, um diesen rechten KrĂ€ften klar zu machen: Sie bleiben die Minderheit in diesem Landâ, sagt SPD-Fraktionschef Rolf MĂŒtzenich. Kerstin Griese betont: âWer meint, âdenen da obenâ einen Denkzettel verpassen zu wollen, muss wissen, dass die UnterstĂŒtzung der AfD die schlechteste und gefĂ€hrlichste aller Optionen ist.â
Foto oben: Th. Koehler/photothek