Der Bundestag hat den Haushalt 2024 beschlossen. Mehr als ein Drittel des Gesamtetats macht dabei der Haushalt des Bundesministeriums fĂŒr Arbeit und Soziales mit 176 Milliarden Euro aus.
âEine stabile Demokratie, gute Arbeit und soziale Sicherheitâ seien fĂŒr die SPD zentrale Punkte in der Haushaltsdebatte, sagte Griese nach der Abstimmung. âDie gute Arbeitsmarktlage ist hilfreich, damit der Sozialstaat stabil bleibt und fĂŒr Sicherheit sorgen kann. Arbeit macht den Unterschied, deshalb investieren wir in Qualifizierung und Weiterbildung, in PrĂ€vention und Reha, in FachkrĂ€fteeinwanderung und in den Jobturbo fĂŒr GeflĂŒchtete.â
Der gröĂte Posten im Arbeit- und Sozialetat, 127 Milliarden Euro, ist dafĂŒr vorgesehen, die Rente zu stabilisieren. âDenn Sicherheit im Alter, auch fĂŒr die heute arbeitende, junge Generation ist zentral.â Ăber 46 Milliarden Euro gehen in den Arbeitsmarkt. Den Jobcentern stĂŒnden laut Griese fast 11 Milliarden Euro zur VerfĂŒgung, um Arbeitslose zu qualifizieren, damit sie in Arbeit kommen. âDen Jobcentern wird damit Planungssicherheit fĂŒr ihre Arbeit gegeben.â