Gesetz soll für mehr Barrierefreiheit sorgen

Kerstin Griese freut sich, dass das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur Stärkung der Barrierefreiheit beschlossen hat. „Ich möchte dafür sorgen, dass Menschen mit Einschränkungen und ältere Menschen ganz alltägliche Dinge wie Computer, Tablets, Bank- und Ticketautomaten barrierefrei nutzen können“, unterstreicht die Sozialstaatssekretärin.

„Menschen mit Behinderungen müssen die Chance haben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Deswegen ist es nötig, verbindliche Anforderungen für die Barrierefreiheit aufzustellen“, begründet Griese die Notwendigkeit des Gesetzes, mit dem Deutschland eine EU-Richtlinie umsetzen wird. Mit den europaweit einheitlichen Anforderungen hätten auch kleine und mittlere Unternehmen die Möglichkeit, ihre barrierefreien Produkte und Dienstleistungen im EU-Binnenmarkt anzubieten. Für Kleinstunternehmen werde die Bundesfachstelle Barrierefreiheit für eine gezielte Beratung sorgen, kündigte Kerstin Griese an.

Das so genannte „Barrierefreiheitsstärkungsgesetz“ umfasst auch den Onlinehandel, Telefon- und Messengerdienste, Busse und Bahnen, E-Books sowie Handys, nennt Griese einige Beispiele. Das Gesetz geht jetzt in die parlamentarische Beratung und soll noch im ersten Halbjahr vom Bundestag beschlossen werden.