Bundestag: Gesetz stärkt die Barrierefreiheit

Kerstin Griese hat sich im Bundestag für mehr Barrierefreiheit eingesetzt. Denn ihr Ziel sei eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen.

Deswegen werde ein neues Gesetz für die Stärkung der Barrierefreiheit sorgen und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und auch von älteren Menschen fördern, erläuterte die Sozialstaatssekretärin. PCs, Handys, Onlinebanking, Apps und der Onlinehandel gehörten zu den Produkten und Dienstleistungen, die ab 2025 barrierefrei sein müssen. „Damit sorgen wir dafür, dass Menschen mit Einschränkungen alltägliche Dinge einfach nutzen können“, betonte Griese. Das komme auch der Wirtschaft zugute, da die Regelungen für die Barrierefreiheit EU-weit gelten und keine länderspezifischen Anpassungen mehr vorgenommen werden müssen.

„Wenn bestimmte Produkte oder Dienstleistungen den Anforderungen zur Barrierefreiheit nicht entsprechen, können Verbraucher:innen beantragen, dass Maßnahmen dagegen ergriffen werden. Wird dies von der zuständigen Behörde abgelehnt, steht der Rechtsweg offen“, so Griese.