Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte über den assistierten Suizid den von ihr mitverantworteten Gesetzentwurf als „Weg der Mitte“ vorgestellt, der so wenig wie möglich und nur so viel wie nötig an der momentanen Rechtslage ändere. Dieser Gruppenantrag wird mittlerweile von 210 Abgeordneten aus allen vier Parlamentsfraktionenen unterstützt. mehr
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Bundestagsdebatte über die Glaubensfreiheit
Es gehe um das Recht, eine Religion leben und ausüben zu können, darum, seine Religion wechseln zu dürfen, und um die negative Religionsfreiheit, sagte Kerstin Griese in der Bundestagsdebatte über die weltweite Lage der Glaubens- und Religionsfreiheit. „Auch das Nichtglauben muss selbstverständlich geschützt und erlaubt sein.“ mehr
Bundestag debattiert über Willkommenskultur
Deutliche Kritik an der Linkspartei äußerte Kerstin Griese in einer flüchtlingspolitischen Diskussion des Bundestages. Es sei schädlich für die Debatte, „dass Sie so tun, als sei dieses ganze Land rassistisch und flüchtlingsfeindlich“. mehr
Bundestag diskutiert deutsch-israelische Beziehungen
Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte über 50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen daran erinnert, dass 1965 auf ein bestehendes Netzwerk aufgebaut werden konnte. „Wir sind den Menschen sehr dankbar, die schon in den 50er Jahren begonnen haben, erste Kontakte nach Israel zu knüpfen“, betonte die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. mehr
Frauentag: Gleichstellung in der Arbeitswelt
Kerstin Griese hat in einer Bundestagsrede anlässlich des Internationalen Frauentages Verbesserungen auf dem Arbeitsmarkt angemahnt. Noch nie seien so viele Frauen erwerbstätig gewesen wie heute, stellte die SPD-Abgeordnete fest, gleichzeitig gebe es aber eine starke Zunahme von Teilzeitarbeit und einen deprimierenden Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen, der immer noch 22 Prozent beträgt. mehr
Bundestagsdebatte: Der Mindestlohn wirkt
Kerstin Griese hat den Mindestlohn in einer Bundestagsrede als „Erfolgsgeschichte“ bezeichnet. „Etwa 3,7 Millionen Menschen haben jetzt schon etwas davon, fünf Millionen werden es 2017 sein“, sagte die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses. mehr
Sterbebegleitung: Für einen Weg der Mitte
Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte für ihren „Weg der Mitte“ bei der Sterbebegleitung geworben, den sie gemeinsam mit der Abgeordneten Eva Högl aufgezeigt hat. „Wir wollen kein Verbot der ärztlichen Maßnahmen, die heute möglich sind“, sprach sie sich dafür aus, dass die Beihilfe zum Suizid straffrei bleiben soll. mehr
Kerstin Griese dankt ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen
Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte nachdrücklich für einen würdigen Umgang mit Flüchtlingen geworben und die Änderungen des Asylbewerberleistungsgesetzes begrüßt. „Wir dulden nicht, dass Menschen, die aus tiefstem Leid zu uns kommen, gewalttätig, entwürdigend oder herablassend behandelt werden“, sagte die Sozialausschussvorsitzende zu den „schrecklichen Vorfällen“ in den NRW-Flüchtlingsunterkünften. mehr
Was hat der Staat mit Religion und Kirche zu tun?
Vortrag anlässlich des Auctortages in Braunschweig, der an den Stadtheiligen und Schutzpatron erinnert: Was hat der weltanschaulich neutrale Staat mit Religion und Kirche zu tun? mehr
Ghettorentengesetz einstimmig beschlossen
„Es ist beschämend, dass wir diesen Beschluss erst so spät, 69 Jahre nach Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, fassen“, sagte Kerstin Griese in der Bundestagsdebatte zum Ghettorentengesetz, „aber es ist gut, dass wir es heute tun, und es ist vielleicht ein besonderes Zeichen, dass wir diese überfällige ,Geste der Menschlichkeit‘ einstimmig zeigen werden.“ Die Sozialausschussvorsitzende bedankte sich bei allen Fraktionen herzlich für die Einmütigkeit im Deutschen Bundestag. mehr
Bundestagsdebatte über den Mindestlohn
Kerstin Griese hat in der Plenardebatte des Bundestages deutlich gemacht, dass das Mindestlohngesetz „eine Haltelinie nach unten“ beschreibe und gleichzeitig die Tarifautonomie stärke. Mehr Branchen als bisher schlössen Tarifverträge ab und diese könnten einfacher allgemeinverbindlich erklärt werden, erläuterte die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales. mehr
Bundestag berät das Ghettorentengesetz
„Wir haben das Ghettorentengesetz 2002 mit der Intention beschlossen, den Menschen, die dort unter schlimmen Umständen arbeiten mussten, ein kleines Stück Gerechtigkeit – wenn man überhaupt davon sprechen kann – widerfährt“, sagte Kerstin Griese in einer Bundestagsdebatte. Doch rund 90 Prozent aller Anträge, die die Holocaust-Überlebenden einreichten wurden von den Rentenversicherungsträgern abgelehnt. „Die Betroffenen haben das als einen Schlag ins Gesicht empfunden.“ mehr
Mindestlohn wird ein großer Erfolg sein
Kerstin Griese hat in einer Bundestagsdebatte die Einführung eines Mindestlohns als großen Fortschritt für Millionen Menschen bezeichnet. „Allein im Kreis Mettmann werden 50.000 Menschen von dem Mindestlohn profitieren“, sagte sie in ihrer Plenarrede. In ganz NRW seien es mehr als eine Millionen Beschäftigte. mehr
Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“
Kerstin Griese hat sich im Bundestag für die Fortsetzung des Programms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ ausgesprochen, das einen Beitrag dazu leiste, Menschen für die europäische Idee zu begeistern. mehr
Bundestagsdebatte: Jüdisches Leben in Deutschland
Kerstin Griese hat im Bundestag gefordert, die bestehenden Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und des Antisemitismus weiterzuführen und zu verstetigen. In ihrer Plenarrede hat sie es bedauert, dass die Programmfortführung für etwa drei Viertel der Projekte in 2014 nicht gesichert sei. mehr