Bundestag debattiert ĂŒber Willkommenskultur

Deutliche Kritik an der Linkspartei Ă€ußerte Kerstin Griese in einer flĂŒchtlingspolitischen Diskussion des Bundestages. Es sei schĂ€dlich fĂŒr die Debatte, „dass Sie so tun, als sei dieses ganze Land rassistisch und flĂŒchtlingsfeindlich“.

An die Adresse von Sevim Dağdelen (Linke) sagte Kerstin Griese: „Das stimmt nicht. Wir haben so viel Engagement vor Ort, quer durch alle Vereine, Parteien, Richtungen, Kirchengemeinden. Wir haben so viel Engagement fĂŒr FlĂŒchtlinge wie noch nie. Wir haben einen komplett andere Situation als vor 20 Jahren“, zeigte sich Griese sehr dankbar dafĂŒr, „dass das so ist“. Es helfe der Sache nicht, das Gegenteil zu behaupten. „NatĂŒrlich ist nicht alles gut, vieles kann noch besser werden.“ Aber es sei innerhalb der Großen Koalition gelungen, bereits Vieles zu verbessern, wies sie auf die Änderungen bei der Arbeitserlaubnis, der Abschaffung der Residenzpflicht und das verbesserte Asylbewerberleistungsgesetz hin. Kerstin Griese betonte, dass der Bund die Kommunen „noch mehr und noch weiter“ bei der Unterbringung und Betreuung von FlĂŒchtlingen unterstĂŒtzen mĂŒsse.

BundestagsredeIn Deutschland gebe es FachkrĂ€ftemangel, „wir brauchen Menschen, die bei uns leben und arbeiten wollen“. Die Vorsitzende des Ausschusses fĂŒr Arbeit und Soziales bezeichnete es als „interessante Entwicklung“, dass neben die humanitĂ€ren Argumente jetzt auch ökonomische treten und dass große Unternehmen, das Handwerk, der Mittelstand und die ArbeitgeberverbĂ€nde sich fĂŒr FlĂŒchtlinge engagieren. „Die Wirtschaftswoche hat neulich sogar getitelt: ,Manager wollen sich um FlĂŒchtlingspolitik kĂŒmmern‘ und eine großer Automobilkonzern hat Geld fĂŒr die Einrichtung eines Welcome-Fonds gespendet. Diese AktivitĂ€ten helfen, die Stimmung in unserem Land zu verbessern“, unterstrich Griese.

„Wir brauchen mehr Mittel fĂŒr die Deutschkurse.“ Griese forderte, ĂŒber die laufenden Mittel des EuropĂ€ischen Sozialfonds hinaus ein eigenstĂ€ndiges Bundesprogramm, mit dem berufsbezogene Sprachkurse und Eingliederung in Arbeit finanziert werden. Die SPD-Abgeordnete sprach sich fĂŒr eine bessere Vernetzung aus, damit alle FlĂŒchtlinge grundstĂ€ndige Deutschkenntnisse erwerben und anschließend in berufsbezogenen Sprachkursen weiter qualifiziert werden.