Bundestag debattiert über Willkommenskultur

Deutliche Kritik an der Linkspartei äußerte Kerstin Griese in einer flüchtlingspolitischen Diskussion des Bundestages. Es sei schädlich für die Debatte, „dass Sie so tun, als sei dieses ganze Land rassistisch und flüchtlingsfeindlich“.

An die Adresse von Sevim Dağdelen (Linke) sagte Kerstin Griese: „Das stimmt nicht. Wir haben so viel Engagement vor Ort, quer durch alle Vereine, Parteien, Richtungen, Kirchengemeinden. Wir haben so viel Engagement für Flüchtlinge wie noch nie. Wir haben einen komplett andere Situation als vor 20 Jahren“, zeigte sich Griese sehr dankbar dafür, „dass das so ist“. Es helfe der Sache nicht, das Gegenteil zu behaupten. „Natürlich ist nicht alles gut, vieles kann noch besser werden.“ Aber es sei innerhalb der Großen Koalition gelungen, bereits Vieles zu verbessern, wies sie auf die Änderungen bei der Arbeitserlaubnis, der Abschaffung der Residenzpflicht und das verbesserte Asylbewerberleistungsgesetz hin. Kerstin Griese betonte, dass der Bund die Kommunen „noch mehr und noch weiter“ bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen unterstützen müsse.

In Deutschland gebe es Fachkräftemangel, „wir brauchen Menschen, die bei uns leben und arbeiten wollen“. Die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales bezeichnete es als „interessante Entwicklung“, dass neben die humanitären Argumente jetzt auch ökonomische treten und dass große Unternehmen, das Handwerk, der Mittelstand und die Arbeitgeberverbände sich für Flüchtlinge engagieren. „Die Wirtschaftswoche hat neulich sogar getitelt: ,Manager wollen sich um Flüchtlingspolitik kümmern‘ und eine großer Automobilkonzern hat Geld für die Einrichtung eines Welcome-Fonds gespendet. Diese Aktivitäten helfen, die Stimmung in unserem Land zu verbessern“, unterstrich Griese.

„Wir brauchen mehr Mittel für die Deutschkurse.“ Griese forderte, über die laufenden Mittel des Europäischen Sozialfonds hinaus ein eigenständiges Bundesprogramm, mit dem berufsbezogene Sprachkurse und Eingliederung in Arbeit finanziert werden. Die SPD-Abgeordnete sprach sich für eine bessere Vernetzung aus, damit alle Flüchtlinge grundständige Deutschkenntnisse erwerben und anschließend in berufsbezogenen Sprachkursen weiter qualifiziert werden.