Kerstin Griese hat den Mindestlohn in einer Bundestagsrede als âErfolgsgeschichteâ bezeichnet. âEtwa 3,7 Millionen Menschen haben jetzt schon etwas davon, fĂŒnf Millionen werden es 2017 seinâ, sagte die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses.
âAllen Unkenrufen zum Trotz: Der Mindestlohn kostet keine ArbeitsplĂ€tze. Im Gegenteil: Er kurbelt die Wirtschaft und den privaten Konsum anâ, so Griese. âDie Bundesagentur fĂŒr Arbeit meldet, dass 600.000 mehr Menschen in BeschĂ€ftigung sind als im Vorjahr. Es kommt zu Einsparungen von etwa einer Milliarde Euro, weil durch den Mindestlohn weniger Menschen aufstocken mĂŒssen. Der Focus meldet: âMindestlohn verhilft EinzelhĂ€ndlern zu groĂem Umsatzplus.ââ
Es sei dem Mindestlohngesetz zu verdanken, dass jetzt eine gesellschaftliche Debatte ĂŒber den Wert der Arbeit gefĂŒhrt wird âJetzt wird genau hingeguckt. Jetzt wird deutlich, wer sich bisher schon nicht an die Regeln gehalten hat, die wir fĂŒr einen funktionierenden, gerechten und guten Arbeitsmarkt in der sozialen Marktwirtschaft vereinbart habenâ, betonte Kerstin Griese.
âIch darf anmerken, dass die SPD den flĂ€chendeckenden gesetzlichen Mindestlohn schon vor vielen Jahren beschlossen hatâ, sagte Griese, die sich auch bei den Gewerkschaften fĂŒr ihren Einsatz bedankte. Auf einen Zwischenruf des Linkspartei-Abgeordneten Klaus Ernst reagierte Kerstin Griese mit dem Hinweis, dass im Bundestag CDU/CSU, SPD und GrĂŒne dem Mindestlohngesetz zugestimmt haben. âSie, Herr Ernst, leider nicht. Sie haben sich als Opposition kraftvoll enthalten.â
Plenarprotokoll