Kategorie: Berlin

Bundespolitik

ARD Morgenmagazin: Interview zur Rentenpolitik

ARD MomaDie anstehende Rentenerhöhung sei die größte seit Jahrzehnten, sagte Kerstin Griese im ARD Morgenmagazin, wo sie hauptsächlich zur Sozialpolitik interviewt wurde. Auf die Frage nach der Position der SPD zum Krieg in der Ukraine betonte Griese, dass sie es richtig findet, alles zu tun, um die Ukraine unterstützen – gleichzeitig bedauere sie die Ausladung von Frank-Walter Steinmeier. » Morgenmagazin » dpa

Wie viel an der Änderung eines Gesetzes hängt

Ein Praktiumsbericht von Johann Aschenbrenner

Der Mailzugang einer Bundestagsabgeordneten kann einen nervös machen. Manchmal trudeln Mails beinahe im Minutentakt ein. Korrespondenz aus der Fraktion, Einladungen zu Veranstaltungen, und – am allerwichtigsten – Bürgeranfragen. mehr »

Bundeshaushalt: für Sicherheit im Wandel

„Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, der Krieg und seine Folgen prägen alle Entscheidungen und die steigenden Energiepreise machen uns allen viele Sorgen“, sagt Kerstin Griese. „Unter diesen Vorzeichen stand in dieser Woche auch die Debatte über den Haushaltsentwurf 2022 der Bundesregierung.“ mehr »

Ampelkoalition federt soziale Härten ab

„Alle steuerpflichtig Beschäftigten erhalten eine Energiepreispauschale von 300 Euro als Zuschuss zum Gehalt“, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. „Das ist eine sehr gute Entscheidung der Ampelkoalition“, freut sie sich über die Einigung. mehr »

Mehr als fünf Prozent mehr Rente

„Soziale Sicherheit ist wichtig, gerade in diesen Zeiten“, sagt die für die Rente zuständige Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese. „Deshalb freue ich mich sehr über die deutliche Rentenerhöhung, die zum 1. Juli 2022 kommen wird.“ mehr »

Corona-Basismaßnahmen und Hot-Spot-Regelungen

„Angesichts der hohen Zahlen von Corona-Infektionen hätte ich mir gewünscht, dass mehr Schutzmaßnahmen bundesweit einheitlich weiter gelten“, kommentiert Kerstin Griese die vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Wegen der FDP sei es nötig gewesen, einen Kompromiss zu finden, um das sofortige Ende vieler Coronaregeln zu verhindern. mehr »

Persönliche Erklärung: Infektionsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie entwickelt sich mit Rekord-Inzidenzen, wir haben in Deutschland immer höhere Infektionszahlen. Diese Infektionslage macht es für mich dringend notwendig, Infektionsschutzmaßnahmen weiterzuführen. mehr »

Besuch in der Seniorenresidenz Haus Elisabeth

Michael Schukolinski, Leiter der Seniorenresidenz Haus Elisabeth, ist besorgt, weil ihm Fachkräfte fehlen. „Ich teile seine Einschätzung, dass wir dringend mehr tun müssen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen: bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen“, sagte Kerstin Griese bei einem Besuch der Langenberger Einrichtugn. mehr »

Hilfe für die Menschen in der Ukraine

„Das Arbeits- und Sozialministerium ist mit Hochdruck damit beschäftigt, den vor dem Angriffskrieg aus der Ukraine geflüchteten Menschen zu helfen“, berichtet Kerstin Griese aus Berlin. „Zunächst geht es darum, ihnen mit Hilfe der Städte das Notwendigste zur Verfügung zu stellen, Wohnraum und eine Krankenversorgung.“ mehr »

Regierungsbefragung: Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro

Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen

„Ein Mindestlohn von zwölf Euro wird eine Lohnerhöhung sein, die besonders Frauen zugutekommt“, hat Kerstin Griese in der Regierungsbefragung des Bundestages gesagt. „Die Anhebung des Mindestlohnes ist nicht nur für die Beschäftigten ein Gewinn, sondern auch für die Wirtschaft und die Sozialversicherungssysteme.“

Kerstin Griese begrüßt klare Worte des Bundespräsidenten

Steinmeier, Griese

Kerstin Griese begrüßt die „sehr klaren und kämpferischen Worte“, die Frank-Walter Steinmeier nach seiner Wiederwahl ausgesprochen hat. „Unsere Demokratie ist stark – sowohl gegen ausländische Autokraten wie Putin als auch gegen diejenigen im Inland, die Hass und Lügen verbreiten“, fasst sie die Rede zusammen. mehr »

77 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz

Leuchter

Als die Frau des Kieler Rabbiners 1931 ihren Chanukka-Leuchter gut sichtbar in der Fensterbank ihrer Wohnung platziert, setzt sie ein mutiges Zeichen: gegen Unterdrückung und Ausgrenzung, für Freiheit und Frieden. Im Hintergrund sind am Gebäude gegenüber schon die Flaggen der Nazis zu sehen. mehr »

Selbstbestimmung ermöglichen, Suizide vorbeugen

„Wir wollen den assistierten Suizid ermöglichen, aber wir wollen ihn nicht fördern“, sagt Lars Castellucci (SPD). Er hat gemeinsam mit Abgeordneten aus den anderen demokratischen Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Sterbehilfe erarbeitet, der auch von Kerstin Griese unterstützt wird. » Vorwärts