Bundeshaushalt: fĂŒr Sicherheit im Wandel

„Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei, der Krieg und seine Folgen prĂ€gen alle Entscheidungen und die steigenden Energiepreise machen uns allen viele Sorgen“, sagt Kerstin Griese. „Unter diesen Vorzeichen stand in dieser Woche auch die Debatte ĂŒber den Haushaltsentwurf 2022 der Bundesregierung.“

Weiter sagt die Parlamentarische StaatssekretĂ€rin: „Wir wollen Sicherheit im Wandel schaffen und die sozial-ökologische Transformation, die wir dringend brauchen, umsetzen. Gleichzeitig mĂŒssen wir uns den aktuellen Herausforderungen stellen.“ Die Bundesregierung wolle ArbeitsplĂ€tze sichern, die sozialen Folgen der Krisen und die steigenden Energiekosten abfedern, die GeflĂŒchteten anstĂ€ndig aufnehmen und die humanitĂ€ren Hilfen fĂŒr die Ukraine ausbauen. „DafĂŒr nehmen wir viel Geld in die Hand“, so Griese.

Der Haushalt 2022 umfasst 457 Milliarden Euro, davon entfallen allein 160 Milliarden Euro auf den Haushalt fĂŒr Arbeit und Soziales. „Das ist mir sehr wichtig, denn hier geht es um stabile Renten, gute Arbeit, Chancen fĂŒr alle angesichts der notwendigen VerĂ€nderungen, soziale Sicherung und Inklusion“, unterstreicht Kerstin Griese. „Äußere, innere und soziale Sicherheit gehören zusammen.“