Ampelkoalition federt soziale Härten ab

„Alle steuerpflichtig Beschäftigten erhalten eine Energiepreispauschale von 300 Euro als Zuschuss zum Gehalt“, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. „Das ist eine sehr gute Entscheidung der Ampelkoalition“, freut sie sich über die Einigung.

Zu dem Maßnahmenpaket gehören ein Einmalzahlung für ärmere Haushalte in Höhe von 100 Euro (insgesamt also 200 Euro) sowie für Familien ein Einmalbonus für jedes Kind in Höhe von 100 Euro. „Damit die Menschen mobil bleiben, gibt es ein Bus-und-Bahn-Monatsticket, das nur neun Euro kostet“, so Griese. „Und die Steuer auf Benzin wird um 30 Cent gesenkt, die auf Diesel um 14 Cent je Liter.“ Beide Maßnahmen gelten für einen Zeitraum von drei Monaten.

„Damit werden soziale Härten abgefedert. Der verbrecherische Überfall auf die Ukraine sorgt für Spekulationen am Energiemarkt und teils drastisch steigende Preise. Trotzdem soll niemand in der Kälte sitzen oder die Kosten für den Weg zur Arbeit nicht aufbringen können“, sagt die Sozialstaatssekretärin. Gleichwohl räumt sie ein: „Wir können nicht alle Belastungen ausgleichen, die derzeit auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen. Aber mit unseren Entlastungspaketen unterstützen wir diejenigen, die gerade besonders von steigenden Preisen betroffen sind. Sozial gerecht und schnell.“ Denn zusätzlich zu den jüngsten Beschlüssen gebe es für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger, unter denen sich viele Rentnerhaushalte befinden, auch noch einen Heizkostenzuschuss von 270 Euro.

„Gleichzeitig müssen wir uns aus unserer Abhängigkeit von Gas, Kohle und Öl befreien. Wir müssen noch viel dringender als gedacht auf erneuerbare Energien umstellen und alle Möglichkeiten zur Einsparung nutzen“, unterstreicht Kerstin Griese.