Kerstin Griese freut sich, dass der Bundestag einen Heizkostenzuschuss beschlossen hat. „270 Euro bekommen alleinlebende Mieterinnen und Mieter, die Wohngeld beziehen“, sagt die Sozialstaatssekretärin.
„Für Zwei-Personen-Haushalte sind 350 Euro vorgesehen, für jede weitere Person 70 Euro.“ Eigentlich war ein nur halb so hoher Betrag geplant. „Aber die Ampel-Koalition hat kurzfristig auf die wegen des Überfalls auf die Ukraine gestiegenen Preise reagiert und die Summen verdoppelt.“
Die Bundesregierung wird mit dem Heizkostenzuschuss rund 2,1 Millionen Menschen entlasten, darunter auch Studierende und Azubis. Für Bafög-Bezieherinnen und Bezieher sowie Auszubildende, die eine Berufsausbildungsbeihilfe bekommen, gibt es pauschal 230 Euro. „Wichtig ist, dass die Zahlung unbürokratisch geschieht und rechtzeitig vor der Betriebskostenabrechnung für den Winter bei den Betroffenen ankommt“, betont Griese. Insgesamt wirbt sie dafür, „sozial ausgewogen“ auf die gestiegenen Energiekosten zu reagieren. „Es darf nicht sein, dass die Spekulationen an den Rohstoffmärkten für Extraprofite bei den Konzernen sorgen“, so Griese. „Sondern wir brauchen Maßnahmen, die diejenigen Menschen erreichen, die auf soziale Unterstützung wirklich angewiesen sind.