Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Frohe Weihnachten und ein schönes neues Jahr

Weihnachten

„In dieser für uns alle nicht einfachen Zeit wünsche ich frohe Weihnachten, gesegnete Feiertage und ein besseres, gesundes und friedliches neues Jahr“, schreibt Kerstin Griese. Ihre diesjährige Weihnachtskarte wurde von Issa (8) aus der Elchklasse der Gerhard-Tersteegen-Schule in Heiligenhaus-Hetterscheidt gemalt. mehr »

Griechenland: Appell für Aufnahme weiterer Flüchtlinge

AppellIn einem „Weihnachtsappell“ haben Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen die Bundesregierung aufgerufen, weitere Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. „Menschenrechte gelten überall – auch an den Außengrenzen Europas“, betont Kerstin Griese, die zu den 245 Unterzeichnerinnen des Aufrufs gehört. » pdf Weihnachtsappell

Übergabe in Berlin: Friedenslicht aus Bethlehem

Friedenslichtübergabe an die ParlSts Griese (BMAS)
diesjährige Motto ist ‚Frieden überwindet Grenzen‘“, sagt Johanna Mixsa von Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder bei der Übergabe des Friedenslichtes. Kerstin Griese hat die Kerze, dessen Flamme von einem palästinensischen Kind in Bethlehem entzündet wurde, im Rahmen einer Videoschalte im Innenhof des Bundesarbeitsministeriums entgegengenommen.

Gesundheitsämter benötigen Unterstützung vom Bund

„Der öffentliche Gesundheitsdienst muss erheblich gestärkt werden, und zwar über die Pandemie hinaus“, fordert Kerstin Griese. „Neben der ambulanten und stationären Versorgung in Arztpraxen und Krankenhäusern brauchen wir die Gesundheitsämter als dritte Säule im Gesundheitswesen.“ mehr »

Erstattung von coronabedingten Steuerausfällen

Die Städte in NRW erhalten Anfang nächster Woche einen Ausgleich für ihre coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, Wülfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro. mehr »

Pandemie: Keine Rückschritte bei der Inklusion

UN-Konferenz„Die Pandemie ist eine globale Herausforderung, die wir alle gemeinsam in unseren eigenen Ländern bekämpfen müssen, aber auch global, weil die Pandemie nicht an nationalen Grenzen endet“, sagte Kerstin Griese auf der online durchgeführten Vertragsstaatenkonferenz der UN-Behindertenrechtskonvention. Rücksicht müsse auf diejenigen genommen werden, die besonders anfällig für Infektionen und deren Folgen sind, vor allem auf Menschen mit Behinderungen, unterstrich die Sozialstaatssekretärin. » pdf Statement

Kniefall am Denkmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes

Willy Brandt

Heute vor 50 Jahren hat Willy Brandt am Denkmal für die Opfer des Aufstandes des Warschauer Gettos niedergekniet. Das war ein welthistorisches Ereignis, das symbolisch für die Aussöhnung mit den Ländern Osteuropas steht, die von den Deutschen im Nationalsozialismus überfallen und brutalst besetzt wurden. mehr »

Plenardebatte: Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit

Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit
Griese hat in einer Bundestagsrede gefordert, alles dafür zu tun, damit die Ungleichheit nicht ansteigt, sondern alle Menschen gute Chancen auf Bildung, auf Arbeit und auf Versorgung haben. Die Sozialstaatssekretärin versicherte, dass sich die Bundesregierung der Herausforderung, Sicherheit in dieser unsicheren Zeit zu schaffen, jeden Tag stelle. mehr »

Infektionsschutz: Das Parlament entscheidet demokratisch

„Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die Nähe des so genannten ‚Ermächtigungsgesetzes‘ der Nationalsozialisten zu rücken, ist geschichtsvergessener Unsinn“, stellt Kerstin Griese klar. „Die Nazis haben 1933 damit die Demokratie ausgehebelt und in der Folge Millionen Menschen ermordet.“ mehr »

Gastronomie unterstützen: Take-away-Einnahmen on top

Kerstin Griese (SPD) ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Restaurants, Cafés und Gasthäuser in ihren Städten zu unterstützen. „Sehr viele bieten Take-away-Essen an, beispielsweise eine ,Martinsgans to go‘“, sagt die Abgeordnete. mehr »

100 Jahre Mitbestimmung und Schwerbehindertenrecht

„Vor hundert Jahren wurde das erste Betriebsrätegesetz beschlossen und zudem eine Schwerbeschädigtenvertretung etabliert“, erinnert Kerstin Griese an die historische Entscheidung des Reichstags im Jahr 1920. Dieser „Meilenstein für die Demokratie“ war Anlass einer Konferenz, an der auch Arbeitnehmervertreter aus dem Kreis Mettmann teilnahmen. mehr »

Einschränkungen und Hilfen gehören zusammen

Kerstin Griese appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, die von Bund und Ländern vereinbarten Maßnahmen zur Pandemieeindämmung einzuhalten. „Ich weiß, dass die Mehrheit der Menschen ihre Kontakte bereits freiwillig reduziert hat, das ist gelebte Solidarität.“ mehr »

Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung

Ermittlung von Regelbedarfen
Griese hat im Bundestag betont, dass „die sozialen Sicherungssysteme auch in Krisenzeiten ein menschenwürdiges Existenzminium garantieren und dass sie ein Mindestmaß an Teilhabe am sozialen Leben ermöglichen“. In der Debatte um die Regelbedarfe bei der Grundsicherung und der Sozialhilfe sprach sie sich gegen ein einfaches „Weiter so“ aus. mehr »

Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie

Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie
Kerstin Griese hat sich im Bundesrat für ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie ausgesprochen. „Die zahlreichen Corona-Infektionen in Fleischbetrieben haben die zum Teil untragbaren Arbeits- und Wohnverhältnisse in den Fokus gerückt“, sagte die Sozialstaatssekretärin. mehr »