Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Kerstin Griese verurteilt den Überfall auf den US-Kongress

Der Überfall auf das frei gewählte Parlament in Washington hat Kerstin Griese sehr erschreckt. „Eine durch die Lügen des Donald Trump aufgehetzte Menschenmenge hat die Freiheit und die Demokratie angegriffen, ausgerechnet in einem Land mit einer der längsten demokratischen Traditionen überhaupt“, sagt die Abgeordnete. mehr »

Die Grundrente kommt automatisch

„Mehr als 5000 Menschen im Kreis Mettmann haben voraussichtlich Anspruch auf die jetzt neu eingeführte Grundrente“, freut sich Kerstin Griese. „Das sind Rentnerinnen und Rentner, die unser Land jahrelang am Laufen gehalten haben.“ mehr »

SPD-Erfolge: viele Änderungen zum Jahreswechsel

Die Grundrente kommt. Kein Soli für (fast) alle - außer Spitzenverdiener. Mehr Kindergeld. Schluss mit Ausbeutung in der Fleischindustrie. Kerstin Griese zu den von der SPD durchgesetzten Veränderungen zum JahreswechselErhöhung des Mindestlohns in zwei Schritten um insgesamt 2,7 Prozent, Steigerung des Regelsatzes der Grundsicherung (plus 1,9 Prozent bei Alleinstehenden), die coronabedingte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 87 Prozent wird bis zum Jahresende 2021 verlängert und die rückwirkende Auszahlung der am 1. Januar in Kraft getretenen Grundrente beginnt ab Jahresmitte: Diese und viele andere Änderungen und Neuregelungen erwarten uns in 2021. » Arbeits- und Sozialministerium » SPD

Frohe Weihnachten und ein schönes neues Jahr

Weihnachten

„In dieser für uns alle nicht einfachen Zeit wünsche ich frohe Weihnachten, gesegnete Feiertage und ein besseres, gesundes und friedliches neues Jahr“, schreibt Kerstin Griese. Ihre diesjährige Weihnachtskarte wurde von Issa (8) aus der Elchklasse der Gerhard-Tersteegen-Schule in Heiligenhaus-Hetterscheidt gemalt. mehr »

Griechenland: Appell für Aufnahme weiterer Flüchtlinge

AppellIn einem „Weihnachtsappell“ haben Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen die Bundesregierung aufgerufen, weitere Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. „Menschenrechte gelten überall – auch an den Außengrenzen Europas“, betont Kerstin Griese, die zu den 245 Unterzeichnerinnen des Aufrufs gehört. » pdf Weihnachtsappell

Übergabe in Berlin: Friedenslicht aus Bethlehem

Friedenslichtübergabe an die ParlSts Griese (BMAS)
diesjährige Motto ist ‚Frieden überwindet Grenzen‘“, sagt Johanna Mixsa von Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder bei der Übergabe des Friedenslichtes. Kerstin Griese hat die Kerze, dessen Flamme von einem palästinensischen Kind in Bethlehem entzündet wurde, im Rahmen einer Videoschalte im Innenhof des Bundesarbeitsministeriums entgegengenommen.

Gesundheitsämter benötigen Unterstützung vom Bund

„Der öffentliche Gesundheitsdienst muss erheblich gestärkt werden, und zwar über die Pandemie hinaus“, fordert Kerstin Griese. „Neben der ambulanten und stationären Versorgung in Arztpraxen und Krankenhäusern brauchen wir die Gesundheitsämter als dritte Säule im Gesundheitswesen.“ mehr »

Erstattung von coronabedingten Steuerausfällen

Die Städte in NRW erhalten Anfang nächster Woche einen Ausgleich für ihre coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, Wülfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro. mehr »

Pandemie: Keine Rückschritte bei der Inklusion

UN-Konferenz„Die Pandemie ist eine globale Herausforderung, die wir alle gemeinsam in unseren eigenen Ländern bekämpfen müssen, aber auch global, weil die Pandemie nicht an nationalen Grenzen endet“, sagte Kerstin Griese auf der online durchgeführten Vertragsstaatenkonferenz der UN-Behindertenrechtskonvention. Rücksicht müsse auf diejenigen genommen werden, die besonders anfällig für Infektionen und deren Folgen sind, vor allem auf Menschen mit Behinderungen, unterstrich die Sozialstaatssekretärin. » pdf Statement

Kniefall am Denkmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes

Willy Brandt

Heute vor 50 Jahren hat Willy Brandt am Denkmal für die Opfer des Aufstandes des Warschauer Gettos niedergekniet. Das war ein welthistorisches Ereignis, das symbolisch für die Aussöhnung mit den Ländern Osteuropas steht, die von den Deutschen im Nationalsozialismus überfallen und brutalst besetzt wurden. mehr »

Plenardebatte: Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit

Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit
Griese hat in einer Bundestagsrede gefordert, alles dafür zu tun, damit die Ungleichheit nicht ansteigt, sondern alle Menschen gute Chancen auf Bildung, auf Arbeit und auf Versorgung haben. Die Sozialstaatssekretärin versicherte, dass sich die Bundesregierung der Herausforderung, Sicherheit in dieser unsicheren Zeit zu schaffen, jeden Tag stelle. mehr »

Infektionsschutz: Das Parlament entscheidet demokratisch

„Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die Nähe des so genannten ‚Ermächtigungsgesetzes‘ der Nationalsozialisten zu rücken, ist geschichtsvergessener Unsinn“, stellt Kerstin Griese klar. „Die Nazis haben 1933 damit die Demokratie ausgehebelt und in der Folge Millionen Menschen ermordet.“ mehr »

Gastronomie unterstützen: Take-away-Einnahmen on top

Kerstin Griese (SPD) ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, die Restaurants, Cafés und Gasthäuser in ihren Städten zu unterstützen. „Sehr viele bieten Take-away-Essen an, beispielsweise eine ,Martinsgans to go‘“, sagt die Abgeordnete. mehr »

100 Jahre Mitbestimmung und Schwerbehindertenrecht

„Vor hundert Jahren wurde das erste Betriebsrätegesetz beschlossen und zudem eine Schwerbeschädigtenvertretung etabliert“, erinnert Kerstin Griese an die historische Entscheidung des Reichstags im Jahr 1920. Dieser „Meilenstein für die Demokratie“ war Anlass einer Konferenz, an der auch Arbeitnehmervertreter aus dem Kreis Mettmann teilnahmen. mehr »