Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Frohe Weihnachten und ein schönes neues Jahr

Weihnachten

„In dieser fĂŒr uns alle nicht einfachen Zeit wĂŒnsche ich frohe Weihnachten, gesegnete Feiertage und ein besseres, gesundes und friedliches neues Jahr“, schreibt Kerstin Griese. Ihre diesjĂ€hrige Weihnachtskarte wurde von Issa (8) aus der Elchklasse der Gerhard-Tersteegen-Schule in Heiligenhaus-Hetterscheidt gemalt. mehr »

Griechenland: Appell fĂŒr Aufnahme weiterer FlĂŒchtlinge

AppellIn einem „Weihnachtsappell“ haben Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, FDP, Linken und GrĂŒnen die Bundesregierung aufgerufen, weitere FlĂŒchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. „Menschenrechte gelten ĂŒberall – auch an den Außengrenzen Europas“, betont Kerstin Griese, die zu den 245 Unterzeichnerinnen des Aufrufs gehört. » pdf Weihnachtsappell

Übergabe in Berlin: Friedenslicht aus Bethlehem

FriedenslichtĂŒbergabe an die ParlSts Griese (BMAS)
diesjĂ€hrige Motto ist ‚Frieden ĂŒberwindet Grenzen‘“, sagt Johanna Mixsa von Verband christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder bei der Übergabe des Friedenslichtes. Kerstin Griese hat die Kerze, dessen Flamme von einem palĂ€stinensischen Kind in Bethlehem entzĂŒndet wurde, im Rahmen einer Videoschalte im Innenhof des Bundesarbeitsministeriums entgegengenommen.

GesundheitsĂ€mter benötigen UnterstĂŒtzung vom Bund

„Der öffentliche Gesundheitsdienst muss erheblich gestĂ€rkt werden, und zwar ĂŒber die Pandemie hinaus“, fordert Kerstin Griese. „Neben der ambulanten und stationĂ€ren Versorgung in Arztpraxen und KrankenhĂ€usern brauchen wir die GesundheitsĂ€mter als dritte SĂ€ule im Gesundheitswesen.“ mehr »

Erstattung von coronabedingten SteuerausfÀllen

Die StĂ€dte in NRW erhalten Anfang nĂ€chster Woche einen Ausgleich fĂŒr ihre coronabedingten GewerbesteuerausfĂ€lle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, WĂŒlfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro. mehr »

Pandemie: Keine RĂŒckschritte bei der Inklusion

UN-Konferenz„Die Pandemie ist eine globale Herausforderung, die wir alle gemeinsam in unseren eigenen LĂ€ndern bekĂ€mpfen mĂŒssen, aber auch global, weil die Pandemie nicht an nationalen Grenzen endet“, sagte Kerstin Griese auf der online durchgefĂŒhrten Vertragsstaatenkonferenz der UN-Behindertenrechtskonvention. RĂŒcksicht mĂŒsse auf diejenigen genommen werden, die besonders anfĂ€llig fĂŒr Infektionen und deren Folgen sind, vor allem auf Menschen mit Behinderungen, unterstrich die SozialstaatssekretĂ€rin. » pdf Statement

Kniefall am Denkmal des Warschauer Ghetto-Aufstandes

Willy Brandt

Heute vor 50 Jahren hat Willy Brandt am Denkmal fĂŒr die Opfer des Aufstandes des Warschauer Gettos niedergekniet. Das war ein welthistorisches Ereignis, das symbolisch fĂŒr die Aussöhnung mit den LĂ€ndern Osteuropas steht, die von den Deutschen im Nationalsozialismus ĂŒberfallen und brutalst besetzt wurden. mehr »

Plenardebatte: Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit

Gute Löhne und Verteilungsgerechtigkeit
Griese hat in einer Bundestagsrede gefordert, alles dafĂŒr zu tun, damit die Ungleichheit nicht ansteigt, sondern alle Menschen gute Chancen auf Bildung, auf Arbeit und auf Versorgung haben. Die SozialstaatssekretĂ€rin versicherte, dass sich die Bundesregierung der Herausforderung, Sicherheit in dieser unsicheren Zeit zu schaffen, jeden Tag stelle. mehr »

Infektionsschutz: Das Parlament entscheidet demokratisch

„Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die NĂ€he des so genannten ‚ErmĂ€chtigungsgesetzes‘ der Nationalsozialisten zu rĂŒcken, ist geschichtsvergessener Unsinn“, stellt Kerstin Griese klar. „Die Nazis haben 1933 damit die Demokratie ausgehebelt und in der Folge Millionen Menschen ermordet.“ mehr »

Gastronomie unterstĂŒtzen: Take-away-Einnahmen on top

Kerstin Griese (SPD) ruft die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger dazu auf, die Restaurants, CafĂ©s und GasthĂ€user in ihren StĂ€dten zu unterstĂŒtzen. „Sehr viele bieten Take-away-Essen an, beispielsweise eine ,Martinsgans to go‘“, sagt die Abgeordnete. mehr »

100 Jahre Mitbestimmung und Schwerbehindertenrecht

„Vor hundert Jahren wurde das erste BetriebsrĂ€tegesetz beschlossen und zudem eine SchwerbeschĂ€digtenvertretung etabliert“, erinnert Kerstin Griese an die historische Entscheidung des Reichstags im Jahr 1920. Dieser „Meilenstein fĂŒr die Demokratie“ war Anlass einer Konferenz, an der auch Arbeitnehmervertreter aus dem Kreis Mettmann teilnahmen. mehr »

EinschrÀnkungen und Hilfen gehören zusammen

Kerstin Griese appelliert an die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger, die von Bund und LĂ€ndern vereinbarten Maßnahmen zur PandemieeindĂ€mmung einzuhalten. „Ich weiß, dass die Mehrheit der Menschen ihre Kontakte bereits freiwillig reduziert hat, das ist gelebte SolidaritĂ€t.“ mehr »

Erhöhung der RegelsÀtze in der Grundsicherung

Ermittlung von Regelbedarfen
Griese hat im Bundestag betont, dass „die sozialen Sicherungssysteme auch in Krisenzeiten ein menschenwĂŒrdiges Existenzminium garantieren und dass sie ein Mindestmaß an Teilhabe am sozialen Leben ermöglichen“. In der Debatte um die Regelbedarfe bei der Grundsicherung und der Sozialhilfe sprach sie sich gegen ein einfaches „Weiter so“ aus. mehr »

Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie

Besserer Arbeitsschutz in der Fleischindustrie
Kerstin Griese hat sich im Bundesrat fĂŒr ein Verbot von WerkvertrĂ€gen und Leiharbeit in der Fleischindustrie ausgesprochen. „Die zahlreichen Corona-Infektionen in Fleischbetrieben haben die zum Teil untragbaren Arbeits- und WohnverhĂ€ltnisse in den Fokus gerĂŒckt“, sagte die SozialstaatssekretĂ€rin. mehr »