Gesetz zur digitalen Rentenübersicht

Griese möchte erreichen, dass alle Bürgerinnen und Bürger auf eine digitale Übersicht zu ihrer Altersvorsorge zugreifen können. Im Bundestag hat sie einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgestellte.

„Seit mehr als einem Jahrzehnt wird versucht, ein solches Projekt, das es in anderen europäischen Ländern schon gibt, auch bei uns zu realisieren“, stellte die Sozialstaatssekretärin in ihrer Rede fest und versprach, dass nun ein erster großer Schritt geschehen wird. „Auf einen Klick, auf einen Blick wird man seine Altersvorsorge sehen können, wenn alles umgesetzt ist. Digitalisierung bedeutet mehr Bürgernähe und mehr Bürgerfreundlichkeit unseres Sozialstaates.“

Außerdem wolle die Bundesregierung erreichen, dass die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung gestärkt und die Sozialversicherungswahlen modernisiert werden. „Der Gesetzentwurf enthält darüber Maßnahmen, mit denen wir die Transparenz des Wahlverfahrens steigern.“

Als einen weiteren Punkt erläuterte Kerstin Griese die Notwendigkeit, die Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation neu zu regeln. Dabei solle die Rolle der so genannte „Rehabilitanden“ gestärkt werden, „damit sie in der Reha gut gesunden können“. Eine bürgernahe Sozialversicherung sei sowohl kurzfristig in der Coronapandemie wichtig als auch langfristig für die Zukunft, betonte Griese.