Erstattung von coronabedingten Steuerausfällen

Die Städte in NRW erhalten Anfang nächster Woche einen Ausgleich für ihre coronabedingten Gewerbesteuerausfälle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, Wülfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro.

Der Bund und das Land teilen sich die Kosten dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Finanzhilfe für die Städte. „Das ist in der aktuellen Lage eine sehr wichtige Unterstützung“, begrüßt Kerstin Griese Auszahlung der Gelder. „Außerdem sorgt der Bundesfinanzminister mit der weitgehenden Übernahme der Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängerinnen und Empfängern für eine erhebliche Entlastung der städtischen Haushalte“, sagt die Abgeordnete.

Griese betont die Notwendigkeit handlungsfähiger Städte: „Die Kommunen brauchen Spielräume, um soziale Angebote abzusichern und in Bildung und Infrastruktur zu investieren. Dies gilt gerade auch in Hinblick auf die Überwindung der Folgen der Coronakrise.“