Die StĂ€dte in NRW erhalten Anfang nĂ€chster Woche einen Ausgleich fĂŒr ihre coronabedingten GewerbesteuerausfĂ€lle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, WĂŒlfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro.
Der Bund und das Land teilen sich die Kosten dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Finanzhilfe fĂŒr die StĂ€dte. âDas ist in der aktuellen Lage eine sehr wichtige UnterstĂŒtzungâ, begrĂŒĂt Kerstin Griese Auszahlung der Gelder. âAuĂerdem sorgt der Bundesfinanzminister mit der weitgehenden Ăbernahme der Wohnkosten von Hartz-IV-EmpfĂ€ngerinnen und EmpfĂ€ngern fĂŒr eine erhebliche Entlastung der stĂ€dtischen Haushalteâ, sagt die Abgeordnete.Griese betont die Notwendigkeit handlungsfĂ€higer StĂ€dte: âDie Kommunen brauchen SpielrĂ€ume, um soziale Angebote abzusichern und in Bildung und Infrastruktur zu investieren. Dies gilt gerade auch in Hinblick auf die Ăberwindung der Folgen der Coronakrise.â