Infektionsschutz: Das Parlament entscheidet demokratisch

„Das Infektionsschutzgesetz auch nur in die NĂ€he des so genannten ‚ErmĂ€chtigungsgesetzes‘ der Nationalsozialisten zu rĂŒcken, ist geschichtsvergessener Unsinn“, stellt Kerstin Griese klar. „Die Nazis haben 1933 damit die Demokratie ausgehebelt und in der Folge Millionen Menschen ermordet.“

Menschenleben rettenDer Bundestag habe mit seiner Mehrheit das Gegenteil getan: „Wir entscheiden demokratisch und retten Leben“, weist die SPD-Abgeordnete die vielen zurzeit kursierenden Falschinformationen zurĂŒck. Auch Kerstin Griese haben viele Mails, Briefe und Anrufe erreicht, in denen behauptet wurde, dass die Demokratie abgeschafft werde.

INFEKTIONSSCHUTZGESETZ = ERMÄCHTIGUNGSGESETZ? UNFUG! #b1811