Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Wanted – Frauen in den Bundestag

Das Netzwerk SPD-fem.net gibt Frauen in der SPD ein Gesicht und eine Stimme. Denn die SPD ist weiblich und kämpft seit ihrer Gründung vor 150 Jahren für Geschlechtergleichstellung. Pünktlich zum Start der heißen Wahlkampfphase werden alle Bundestagskandidatinnen auf dem Onlineportal unter dem Motto „Wanted – Frauen in den Bundestag“ vorgestellt. Auch Kerstin Griese ist, neben vielen anderen Frauen, mit einem Steckbrief vertreten. » SPD-fem.net

Zum Rücktritt von Matthias Platzeck

Kerstin Griese kommentierte in der Aktuellen Stunde des WDR den Rücktritt des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck als „menschlich völlig verständlich, aber traurig“. Platzeck, der im Juni einen leichten Schlaganfall erlitt und nun seine politischen Ämter niederlegt, sei ein wichtiger Mensch für die gesamte Politik in Deutschland. » Handelsblatt.com

NSA-Ausspähung gefährdet Freihandelsabkommen

„Ich bin erschrocken über die Meldungen, wen die NSA abhört und welche riesigen Datenmassen gesammelt wurden“, sagte Kerstin Griese der WAZ. „Es darf nicht sein, dass sich Innenminister Friedrich und Kanzlerin Merkel ahnungslos geben. Die Bundesregierung muss unsere Grundrechte gegenüber den USA mit Nachdruck verteidigen.“ » WAZ

Arbeitnehmergrundrechte in kirchlichen Einrichtungen

„Auch in kirchlichen Einrichtungen gehören zu den Grundrechten der Arbeitnehmer das Streikrecht und das Verbot von Diskriminierungen etwa aufgrund der sexuellen Orientierung“, sagte Kerstin Griese. Dieses im kirchlichen Bereich zu gewährleisten sei „möglich, ohne das Selbstverwaltungsrecht der Kirchen zu beschneiden“. » Die Welt

Gemeinsame Verantwortung: #bewegungjetzt

Kerstin Griese unterstützt die von SPD-Mitgliedern, Grünen sowie Bürgerinnen und Bürgern gestartete Intiative #bewegungjetzt. „Wir brauchen Rot-Grün, damit soziale Gerechtigkeit, kulturelle Offenheit und gute Chancen für alle Kinder von Anfang an die Politik entscheiden“, betont Griese. » #bewegungjetzt

Bundesregierung: Zuviel vom Falschen

Die schwarz-gelbe Koalition habe keinerlei Ambitionen gezeigt, die sozialen und arbeitsmarktpolitischen Ziele von „Europa 2020“ ernsthaft umzusetzen, kritisiert Kerstin Griese. „Die EU-Kommission hat auch in diesem Jahr in ihren länderspezifischen Empfehlungen für Deutschland festgestellt, dass die Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren die falschen Entscheidungen getroffen hat“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete. mehr »

Kritik an der Familienpolitik der Bundesregierung

Kerstin Griese bezeichnet die familienpolitischen Pläne von Wolfgang Schäuble und Kristina Schröder als einen „unglaublichen Vorgang“. Die SPD-Abgeordnete sagt: „Die Bundesregierung lässt jahrelang eine umfangreiche Studie erstellen – und zieht daraus genau die umgekehrten Forderungen. Diese Ignoranz ist beispiellos.“ mehr »

Griese begrüßt modernes Verständnis von Familie

Kerstin Griese begrüßt, dass die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) nun das lang erwartete Familienpapier vorgestellt hat. „Die evangelische Kirche grenzt nicht aus, sondern begleitet Familien auch beim Scheitern und bei Neuaufbrüchen“, sagte sie dem epd. „Sie ist da, wenn Unterstützung gebraucht wird.“ mehr »

Frühwarnsystem zum Schutz der EU-Grundrechte

SPD- und Grünenfraktion hatten den Schutz der Grundrechte in Ungarn schon vor zwei Jahren gefordert. Erst jetzt hat die Regierungskoalition einen eigenen Antrag gestellt. „Wir freuen uns immer, wenn unsere Ideen von ihnen aufgenommen werden“, sagte Kerstin Griese dem » Parlament.

Bundestagsdebatte: Jüdisches Leben in Deutschland

Kerstin Griese hat im Bundestag gefordert, die bestehenden Programme zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und des Antisemitismus weiterzuführen und zu verstetigen. In ihrer Plenarrede hat sie es bedauert, dass die Programmfortführung für etwa drei Viertel der Projekte in 2014 nicht gesichert sei. mehr »

Rechtspopulistische Stimmungsmache

Die SPD-Abgeordnete Kerstin Griese wirft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor, um Wählerstimmen am rechten Rand zu buhlen. „Mit seinen hetzerischen Äußerungen gegen bulgarische und rumänische Roma versucht er, an uralte Ressentiments anzuknüpfen. Seine Drohung, diese EU-Migranten ,ohne großes Federlesen‘ wieder rauszuschmeißen, ist schäbig“, betont Griese. mehr »

CDU/CSU zieht Fracking-Gesetz zurück

Kerstin Griese wirft der Union und der FDP „Versagen“ bei der Fracking-Gesetzgebung vor. „Dass die CDU/CSU den Gesetzentwurf zurückgezogen hat, ist organisierte Verantwortungslosigkeit“, stellt die SPD-Bundestagsabgeordnete fest. mehr »

Jugend und Parlament: Planspiel im Bundestag

Auf Einladung der SPD-Abgeordneten Kerstin Griese nahm Linus Glanemann, Abiturient aus Langenberg, als einer von 312 Jugendlichen am Bundestagsplanspiel „Jugend und Parlament“ teil. Hierbei schlüpfen Jugendliche in die Rollen von Abgeordneten und bearbeiten Gesetzesinitiativen. mehr »

Das Forum Ehrenamt tagt im Bundestag

Dreieinhalb Tage traf sich das Forum Ehrenamt Niederberg/Ratingen auf Einladung von Kerstin Griese in Berlin. Im Mittelpunkt stand eine Tagung im Bundestag, auf der die 48 Teilnehmer sowohl in großer Runde mit der Abgeordneten als auch in Arbeitsgruppen aktuelle Themen diskutierten. mehr »