Archiv der Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Bundesregierung will Altschuldenlösung für die Städte

Kerstin Griese begrüßt, dass der Bund die Länder dabei unterstützen wird, die Städte zu entschulden. „Wie das geschieht, hat das Bundesfinanzministerium im April auf Basis des Koalitionsvertrages in seinen Eckpunkten für eine umfassende Altschuldenregelung dargelegt.“ mehr »

Fußball-EM: Heimspiel für Menschenrechte

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der UEFA, dem DFB, den Bundesländern und den Austragungsstädten eine Menschenrechtserklärung zur Europameisterschaft unterzeichnet. „Die EM muss ein Heimspiel für Europa und ein Heimspiel für Menschenrechte werden“, sagt Kerstin Griese. mehr »

BAföG-Steigerung ab dem Wintersemester

„Mehr Geld, mehr Flexibilität“ werde es beim BAföG geben, sagt Kerstin Griese. „Das BAföG wurde 1971 unter Bundeskanzler Willy Brandt eingeführt – seit Beginn an ein Herzensprojekt der SPD.“ mehr »

Europawahl: ein bitteres Ergebnis

Kerstin Griese spricht gegenüber der WAZ von einem „schlechten, bitteren Ergebnis“ bei der Europawahl und ist „erschüttert“ vom AfD-Ergebnis. „Wir sind mit unseren guten Themen nicht durchgedrungen, das macht mich traurig“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete. mehr »

Gemeinsam gegen die eskalierende Gewalt

Striesener Erklärung Nachdem Matthias Ecke, Spitzenkandidat für die Europawahl von der SPD, beim Aufhängen von Wahlplakaten im Dresdner Stadtteil Striesen angegriffen wurde und so stark verletzt wurde, dass er nun im Krankenhaus operiert werden muss, ist klar: Bis hierhin und nicht weiter! Unterschreibe jetzt die Striesener Erklärung für ein starkes, gemeinsames Zeichen gegen Angriffe und jede Gewalt auf politisch Engagierte! » Striesener Erklärung

Tag der Arbeit: für eine Tarifwende

„Wir brauchen einen starken Sozialstaat, der niemanden zurücklässt“, erklärt Kerstin Griese zum diesjährigen 1. Mai. „Wir müssen uns denjenigen entgegenstellen, die die Errungenschaften in Frage stellen.“ mehr »

Startchancen-Programm: für mehr Bildungsgerechtigkeit

Fünf Schulen im Kreis Mettmann profitieren vom Startchancen-Programm, das auf Initiative der SPD auf den Weg gebracht wurde. Damit habe die Ampel-Koalition etwas erreicht, wozu die Landesregierung nicht in der Lage war, teilen die SPD-Parlamentarierinnen Kerstin Griese und Elisabeth Müller-Witt mit. mehr »

Forum Ehrenamt in Berlin: mehr sozialer Zusammenhalt

Beim TGW

Mehr Anerkennung für das Ehrenamt forderten die 48 Teilnehmenden einer Tagung, die auf Einladung der Abgeordneten Kerstin Griese im Bundestag stattfand. Die aus Ratingen und der niederbergischen Region angereisten Bürgerinnen und Bürger nahmen im Rahmen des „Forum Ehrenamtes“ an einem dreieinhalbtägigen Programm statt, das in mehreren Diskussionsrunden aktuelle gesellschaftspolitische Themen behandelte. mehr »

Verurteilung: Iranischer Angriff auf Israel

Kerstin Griese zeigt sich vom Angriff des Iran auf das israelische Staatsgebiet sehr erschrocken. „Er ist beispiellos in der Geschichte und ist auf das Schärfste zu verurteilen“, so die Abgeordnete. mehr »

Videoaufruf: Der Bundestag sammelt Erinnerungsstücke

75 Jahre Deutscher Bundestag bedeutet 75 Jahre Demokratie, sagt Griese in einem Videoaufruf. „Um dieses Jubiläum gebührend zu feiern, rufen der Bundestag und das Haus der Geschichte in Bonn gemeinsam dazu auf, Erinnerungen an das Parlament zu teilen“, so die SPD-Abgeordnete. mehr »

SPD-Gesprächskreis Israel trifft Botschafter Ron Prosor

Der Gesprächskreis Israel der SPD-Fraktion hat sich im Bundestag mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor getroffen, um über die Situation nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober zu sprechen. „Unsere Position ist klar: Die Hamas muss die Geiseln endlich freilassen!“, betonte Kerstin Griese. mehr »

Soziale Gerechtigkeit und das Startchancen-Programm

2009 haben die Vereinten Nationen den Welttag der sozialen Gerechtigkeit erstmals ausgerufen. „Soziale Ungerechtigkeit hat viele Gesichter: Vermögens- und Einkommensunterschiede, Zugang zum Gesundheitswesen, politische Teilhabe“, sagt Kerstin Griese. mehr »