Renate Schmidt und Helma Sick raten in ihrem Buch „Ein Mann ist keine Altersvorsorge“ jungen Müttern eindringlich davon ab, aus dem Erwerbsleben auszusteigen. Die durchschnittliche Altersrente von Frauen liegt deutlich unterhalb des Niveaus der Grundsicherung. » Berliner Republik
Kategorie: Berlin
Thema Gerechtigkeit: Lebhafte Diskussion in Berlin
„Neue Gerechtigkeit“ lautete das Thema einer Tagung, zu der Kerstin Griese 40 Bürgerinnen und Bürger eingeladen hatte, die sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagieren. In drei Arbeitsgruppen diskutierten Grieses Gäste über Arbeit und Bildung, die Herausforderungen für ein Einwanderungsland sowie einen gerechteren Ausgleich zwischen armen und reichen Kommunen. mehr
Arzneitests: Kritik an Gesundheitsminister Gröhe (CDU)
Kerstin Griese appelliert an Minister Hermann Gröhe, seine Pläne für die Medikamententests an Demenzkranken und geistig Behinderten nochmals zu überdenken. „Ich teile die Skepsis der Kirchen und sehe den Entwurf des Gesundheitsministers sehr kritisch“, sagte Griese dem » Tagesspiegel.
Arbeitsrecht: Kirche soll Muslime beschäftigen
Unser Ziel ist es, dass es im Alter reicht
In diesem Jahr erfolgt die größte Rentenerhöhung seit 23 Jahren. „Unser Ziel ist es, eines der wichtigsten Versprechen des Sozialstaates einzulösen – nämlich dass es im Alter reicht“, sagt Kerstin Griese im » Parlamentsfernsehen.
Persönliche Erklärung: Sichere Herkunftsstaaten
Die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten sehe ich grundsätzlich als problematisch an. Unser Asylrecht beruht auf dem individuellen Grundrecht auf Asyl, das eine Einzelfallprüfung zwingend verlangt. mehr
Alleinerziehende: Vereinfachungsgesetz für Hartz IV
„Das Gesetz enthält nur eine Vereinfachung“, widerspricht Kerstin Griese Behauptungen, es sei eine Schlechterstellung von alleinerziehenden Hartz-IV-Bezieherinnen geplant. „Wenn das Kind den Tag beim Vater verbringt, ist der Abzug des Sozialgeldes bei der Mutter schon heute geltendes Recht.“ » RP
Persönliche Erklärung: Verbot der Fracking-Technologie
Ich halte unkonventionelles Fracking für nicht verantwortbar und setze mich für eine gesetzliche Regelung ein, die Fracking in Nordrhein-Westfalen unmöglich macht. „Trinkwasser und Gesundheit haben für uns absoluten Vorrang.“ mehr
Vor dem 1. Mai: Arbeitslosigkeit geht zurück
„Die niedrige Arbeitslosenquote ist ein gutes Signal für den 1. Mai“, sagt Kerstin Griese und weist darauf hin, dass die Erwerbslosigkeit im Kreis Mettmann im Jahresvergleich von 6,8 auf 6,6 Prozent gesunken ist. „Der gesetzliche Mindestlohn hat entgegen allen Unkenrufen keine Arbeitsplätze vernichtet, ganz im Gegenteil.“ mehr
Fracking-Verbot: Gesetz darf nicht länger blockiert werden
Kerstin Griese ärgert sich darüber, dass es immer noch keine gesetzliche Regelung zum Verbot von Fracking gibt. „Eine Erdgasförderung mit giftigen Chemikalien halte ich für unverantwortlich.“ mehr
Religionsverfassungsrecht betrifft nicht nur Kirchen
„Dass der Islam eine Religion und keine Kirche ist, heißt nicht, dass er sich in Deutschland nicht auch nach unseren Regeln organisieren kann“, so Kerstin Griese. Es sei ein Vorurteil, dass nur christliche Kirchen eine nachvollziehbare Organisationsstruktur mit festen Mitgliedschaften bilden könnten, sagte sie dem Deutschlandfunk. mehr
Integration: Arbeitsagentur zeichnet positives Bild
Ein ausreichendes Sprachniveau sei Grundvoraussetzung für den Zugang zu Ausbildung und Arbeit, sagte Detlef Scheele, Vorstandsmitglied der Arbeitsagentur, im Bundestagsarbeitsausschuss. „Deshalb haben wir im Bundestag deutlich mehr Mittel für die Jobcenter bewilligt“, so Kerstin Griese. mehr
Teilhabe: Integration in den Arbeitsmarkt
„Integration gelingt zuallererst am Arbeitsplatz“, sagte Kerstin Griese bei der Vorstellung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrates (SVR) für Migration und Integration. „Viele Götter, ein Staat: Religiöse Vielfalt und Teilhabe im Einwanderungsland“ lautet die Überschrift des Gutachtens. mehr
Parlamentsreform aus einem Guss statt Flickschusterei
Das Netzwerk Berlin fordert eine Enquetekommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. „Ein Parlament, das sich selbst überprüft – recht so!“, kommentiert der » Tagesspiegel. »
Netzwerk
Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz
Zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts hatte der Bundestagssozialausschuss eine Reihe von Sachverständigen eingeladen. „Das ist die erste Anhörung, bei der wir auch für den Live-Stream eine Gebärdendolmetscherin zur Schaffung von Barrierefreiheit eingesetzt haben“, sagte Kerstin Griese zu Beginn der Sitzung. mehr

