Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Anerkennung: Schuld für Unrecht in Behindertenhilfe

Griese im Redepult

„Viele Kinder und Jugendliche haben in der Vergangenheit in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe beziehungsweise Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren“, bedauert Kerstin Griese. „Dies kann keiner ungeschehen machen.“ mehr »

Suizidbeihilfe: Verhandlung vor dem Verfassungsgericht

„Uns geht es um Hilfe beim Sterben, nicht um Hilfe zum Sterben“, betonte Kerstin Griese bei der mündlichen Verhandlung zum Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe vor dem Bundesverfassungsgericht. Sie plädierte für eine sorgende Gesellschaft, „die dem sterbenskranken Menschen nicht die einsame Tablette auf dem Nachttisch als Lösung anbietet“, sondern die mit guter Hospiz- und Palliativversorgung und allen Möglichkeiten der modernen Medizin zur Linderung von Schmerzen und Leid antworte. » Tagesthemen » FR » taz » RP

Seenotrettung: Kerstin Griese unterzeichnet Osterappell

Gemeinsam mit 215 Abgeordneten des Deutschen Bundestages unterstützt Kerstin Griese (SPD) den Osterappell zur Seenotrettung. Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. mehr »

Windrather Talschule: Besuch im Bundestag

25 Schülerinnen und Schüler der Windrather Talschule waren auf Einladung von Kerstin Griese zu Besuch im Bundestag. Auf der Tribüne im Plenum verfolgten sie eine Debatte zum Bundeswehreinsatz in Mali und im Anschluss sprachen sie mit Staatssekretärin Griese. mehr »

UN-Behindertenrechtskonvention gilt seit zehn Jahren

Festakt im BMAS

„Am 26. März 2009 ist in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft getreten“, erinnert Kerstin Griese an das zehn Jahre zurückliegende Datum. „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat das mit 350 Menschen gefeiert, auf das Erreichte zurückgeblickt und nach vorne geschaut.“ mehr »

Bundestag beschließt das Starke-Familien-Gesetz

Bundestagsplenum

Kerstin Griese freut sich, dass der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz mit großer Mehrheit beschlossen hat. „Ich konnte viele Anregungen, die mir von Fachleuten gegeben wurden, in den Gesetzestext einfließen lassen“, sagt die Sozialstaatssekretärin, die gemeinsam mit dem Familienministerium federführend mit dem Thema befasst war. mehr »

Lohnlücke in Deutschland: 21 Prozent

Kerstin Griese, Söhnke Rix

„In Deutschland gibt es immer noch eine Lohnlücke von 21 Prozent“, kritisiert Kerstin Griese. Der Equal Pay Day am 18. März sei der Tag im Jahr, bis zu dem bis zu dem Frauen statistisch „umsonst“ arbeiten. mehr »

Jugendparlament aus Velbert zu Besuch bei Kerstin Griese

Jugendparlament Velbert

Das Jugendparlament Velbert war auf Einladung von Kerstin Griese (SPD) zu Besuch im Bundestag. Die 19 Vertreterinnen und -vertreter haben der Staatssekretärin viele Fragen zu Klimaschutz, Netzpolitik, über den zunehmenden Rechtsextremismus und zu ihrer Arbeit in Parlament und Ministerium gestellt. mehr »

Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

„Menschen mit einer Behinderung, die zur Besorgung ihrer Angelegenheiten einen Betreuer oder eine Betreuerin zur Seite gestellt bekommen haben, dürfen bei der nächsten Bundestagswahl mitwählen“, freut sich Kerstin Griese (SPD). „Bislang waren sie pauschal von Wahlen ausgeschlossen“, bedauert die Abgeordnete, die sich auch auf Bitten von Behindertenorganisationen seit langer Zeit für ein „inklusives“ Wahlrecht engagiert. mehr »

Renten für jüdische Einwandererinnen und Einwanderer

Renten für jüdische Einwanderer | Bundestagsdebatte
In der Bundestagsdebatte über die Altersicherung für Jüdinnen und Juden, die ab 1990 die damalige Sowjetunion Richtung Deutschland verlassen haben, hat Kerstin Griese auf die große Integrationsleistung hingewiesen. Während die die Kinder der Zugewanderten beruflich sehr gut Fuß gefasst hätten, seien die Älteren wegen fehlender Rentenzeiten zumeist auf Grundsicherung angewiesen. mehr »

Reformkonzept: Arbeit, Solidarität, Menschlichkeit

Es gehe jetzt darum, dass Menschen in Arbeit kommen und gut qualifiziert werden, sagte Kerstin Griese in Interviews mit dem Deutschlandfunk und dem WDR. Der Sozialstaat müsse verlässlich sein, damit Menschen sich auf ihn verlassen können, wenn sie in Not sind, erläuterte sie das neue Reformkonzept der SPD. » WDR 5 » DLF

Flüchtlingsbürgen: Keine finanziellen Rückforderungen

Kerstin Griese begrüßt es, dass eine Lösung für die Menschen gefunden worden ist, die aus humanitären Gründen für syrische Flüchtlinge gebürgt haben. „Sie haben das unter der Voraussetzung gemacht, dass sie nicht jahrelang zahlen müssen“, sagt die Sozialstaatssekretärin. mehr »

Mehr Unterstützung für Familien mit kleinen Einkommen

Kerstin Griese begrüßt das „Starke-Familien-Gesetz“, das vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde. „Schulbus und Mittagessen in Kitas und Schulen sind für Familien mit geringen Einkommen künftig kostenfrei“, sagt die Sozialstaatssekretärin. mehr »