Bundestagsplenum

Bundestag beschließt das Starke-Familien-Gesetz

Kerstin Griese freut sich, dass der Bundestag das Starke-Familien-Gesetz mit großer Mehrheit beschlossen hat. „Ich konnte viele Anregungen, die mir von Fachleuten gegeben wurden, in den Gesetzestext einfließen lassen“, sagt die Sozialstaatssekretärin, die gemeinsam mit dem Familienministerium federführend mit dem Thema befasst war.

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Franziska Giffey, Hubertus Heil sowie die Staatssekretärinnen Caren Marks (Familie) und Kerstin Griese (Arbeit und Soziales) beglückwünschen sich zum erfolgreichen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens.

Gleich zwei SPD-Ministerien könnten sich das so genannte Starke-Familien-Gesetz auf die Fahne schreiben, berichtet die Tagesschau. „Vier Millionen Kindern in Deutschland sollen dadurch höhere Leistungen erhalten. Außerdem soll der Kreis der Empfänger ausgeweitet werden“, heißt es in der Nachrichtensendung.

„Für Kinder aus sozial benachteiligten Familien werden Schulbus und Schulessen künftig kostenfrei“, erläutert Griese. „Das entlastet die Betroffenen nicht nur finanziell, sondern erspart allen Seiten viel Bürokratie bei der Abrechnung. Hinzu kommen deutliche Erleichterungen bei Klassenfahrten, bei der Finanzierung von Nachhilfe und die Aufstockung des Schulstarterpakets von 100 auf 150 Euro.“ Kerstin Grieses Ziel ist es, dass alle Kinder gleich gute Chancen haben. „Für mich ist das ein Herzensanliegen. Bildung und Erfolg in der Schule dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“ Griese hat sich deshalb von Expertinnen und Experten aus Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen schildern lassen, was Kindern dabei wirklich helfen kann.

„Deutschland ist ein reiches Land. Ich möchte nicht, dass Kinder und ihre Familien von Armut bedroht sind. Deshalb sorgt ein neugestalteter Kinderzuschlag dafür, dass deutlich mehr Eltern zusätzlich unterstützt werden und nicht wegen ihrer Kinder in Hartz IV rutschen“, betont Kerstin Griese. „Langfristig brauchen wir eine Kindergrundsicherung“, schildert sie ihre Pläne für die Zukunft. „Kinder sollen keine Bittsteller sein“, so die Sozialdemokratin. „Ein starker Sozialstaat muss sich zuerst um die Kleinsten kümmern.“