Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Muslimische Flüchtlinge integrieren

„Neben Sprache, Bildung und Arbeit ist auch Religion ein wichtiger Faktor, um eine gelingende Integration zu ermöglichen“, so Kerstin Griese. Die islamischen Religionsgemeinschaften in Deutschland seien derzeit sehr aktiv, Flüchtlinge willkommen zu heißen. mehr »

Jugendpressetage 2015 in Berlin

Die Jugendpressetage der SPD-Bundestagsfraktion finden in diesem Jahr vom 11. bis 13. November 2015 in Berlin statt. „Ich freue mich, wenn ich eine Schülerzeitungsredakteurin oder einen -redakteur aus meinem Wahlkreis im Bundestag begrüßen kann“, sagt Kerstin Griese. mehr »

Debatte über den Etat des Arbeits- und Sozialministeriums

„Wir kümmern uns um alle Menschen, seien sie zu uns geflüchtet oder seien sie hier aufgewachsen“, sagte Kerstin Griese in der Bundestagsdebatte über den Etat des Arbeits- und Sozialministeriums. Sie dankte Ministerin Andrea Nahles dafür, dass sie im Koalitionsausschuss eine Erhöhung der Mittel für Flüchtlinge um sechs Milliarden Euro erreicht habe. mehr »

Teilhabe für Menschen mit Behinderung

Kerstin Griese befürwortet die Forderung nach einer gerechten Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. Das sagte sie zur Begrüßung von Oliver Straub, der in seinem elektrischen Rollstuhl vom Bodensee bis zum Bundestag gefahren ist. mehr »

Griese: Gesetzentwurf Sterbehilfe ist verfassungskonform

„Nur wer mit Absicht darauf hinarbeitet, assistierten Suizid zu leisten, wer dies auf Wiederholung hin anlegt und so ein regelmäßiges Angebot aufzieht, bekommt ein Problem mit dem Gesetz“, sagte Kerstin Griese der Süddeutschen Zeitung. Das alles treffe auf Palliativmediziner nicht zu, zerstreute sie verfassungsrechtliche Bedenken an dem von ihr mitverantworten Gesetzentwurf. » SZ » epd

Kerstin Griese fordert Möglichkeit der Arbeitsmigration

Kerstin Griese befürwortet eine Stichtagsregelung, damit Flüchtlinge die Chance erhalten, ihren Status vom Asylbewerber zum Arbeitsmigraten zu ändern. Für Bürgerinnen und Bürger aus den Westbalkanstaaten befürwortet sie die Möglichkeit eines Arbeitsvisum, berichten die Rheinische Post und epd. mehr »

Bundesinvestitionsmittel für Heiligenhaus und Velbert

Velbert erhält voraussichtlich 3,6 Millionen Euro und Heiligenhaus 0,7 Millionen Euro aus dem Bundesinvestitionsfonds, der insbesondere finanzschwachen Kommunen zu Gute kommen soll. „Es war ein großer Erfolg für die SPD im Bund und den Ländern, dieses Programm in der Großen Koalition durchsetzen zu können“, so Kerstin Griese. mehr »

Griese stimmt für das dritte Griechenland-Hilfspaket

„Ich habe heute im Bundestag gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion mit Ja gestimmt“, erklärt Kerstin Griese in Berlin. Das Parlament habe mit großer Mehrheit für ein Finanzpaket gestimmt, das es dem griechischen Staat ermöglicht, seinen Sanierungskurs fortzusetzen. mehr »

Betreuungsgeld verfassungswidrig

„Endlich ist das Betreuungsgeld vom Tisch“, begrüßt Kerstin Griese das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. „Das dafür vorgesehene Geld muss in die Qualität unserer Kitas gesteckt werden“, fordert die SPD-Abgeordnete die Bundesregierung auf. mehr »

Zustimmung: Verhandlungen über ein neues Hilfspaket

„Ich habe im Bundestag der Aufnahme offizieller Verhandlungen über ein neues Griechenland-Hilfspaket zugestimmt. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich bin überzeugt, dass sie notwendig ist“, erklärt Kerstin Griese. mehr »

Beharrliche Atomverhandlungen mit dem Iran

„Vielen Dank an unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Energie und Beharrlichkeit, die in diesen langen Verhandlungen nötig waren und die hoffentlich dazu beitragen, den Nahen und Mittleren Osten sicherer zu machen – und die Welt hoffentlich ein Stück friedlicher.“ Diesen Facebook-Eintrag der „gut vernetzten“ Abgeordneten Kerstin Griese zitiert der » Tagesspiegel.

Den Menschen in Griechenland helfen

Eine Zustimmung zu einem weiteren Hilfspaket sei sicher kein leichter Schritt, „aber ich will den Menschen in Griechenland wirklich helfen“, sagte Kerstin Griese der in Essen erscheinenden WAZ. „Eine unkontrollierte Staatspleite Griechenlands birgt weitaus höhere Risiken und wäre die teuerste Lösung.“ mehr »

Bundestag debattiert über den assistierten Suizid

Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte über den assistierten Suizid den von ihr mitverantworteten Gesetzentwurf als „Weg der Mitte“ vorgestellt, der so wenig wie möglich und nur so viel wie nötig an der momentanen Rechtslage ändere. Dieser Gruppenantrag wird mittlerweile von 210 Abgeordneten aus allen vier Parlamentsfraktionenen unterstützt. mehr »