„Nur wer mit Absicht darauf hinarbeitet, assistierten Suizid zu leisten, wer dies auf Wiederholung hin anlegt und so ein regelmäßiges Angebot aufzieht, bekommt ein Problem mit dem Gesetz“, sagte Kerstin Griese der Süddeutschen Zeitung. Das alles treffe auf Palliativmediziner nicht zu, zerstreute sie verfassungsrechtliche Bedenken an dem von ihr mitverantworten Gesetzentwurf. » SZ » epd
Kategorie: Berlin
Kerstin Griese fordert Möglichkeit der Arbeitsmigration
Kerstin Griese befürwortet eine Stichtagsregelung, damit Flüchtlinge die Chance erhalten, ihren Status vom Asylbewerber zum Arbeitsmigraten zu ändern. Für Bürgerinnen und Bürger aus den Westbalkanstaaten befürwortet sie die Möglichkeit eines Arbeitsvisum, berichten die Rheinische Post und epd. mehr
Bundesinvestitionsmittel für Heiligenhaus und Velbert
Velbert erhält voraussichtlich 3,6 Millionen Euro und Heiligenhaus 0,7 Millionen Euro aus dem Bundesinvestitionsfonds, der insbesondere finanzschwachen Kommunen zu Gute kommen soll. „Es war ein großer Erfolg für die SPD im Bund und den Ländern, dieses Programm in der Großen Koalition durchsetzen zu können“, so Kerstin Griese. mehr
Griese stimmt für das dritte Griechenland-Hilfspaket
„Ich habe heute im Bundestag gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion mit Ja gestimmt“, erklärt Kerstin Griese in Berlin. Das Parlament habe mit großer Mehrheit für ein Finanzpaket gestimmt, das es dem griechischen Staat ermöglicht, seinen Sanierungskurs fortzusetzen. mehr
Betreuungsgeld verfassungswidrig
„Endlich ist das Betreuungsgeld vom Tisch“, begrüßt Kerstin Griese das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. „Das dafür vorgesehene Geld muss in die Qualität unserer Kitas gesteckt werden“, fordert die SPD-Abgeordnete die Bundesregierung auf. mehr
Zustimmung: Verhandlungen über ein neues Hilfspaket
„Ich habe im Bundestag der Aufnahme offizieller Verhandlungen über ein neues Griechenland-Hilfspaket zugestimmt. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, aber ich bin überzeugt, dass sie notwendig ist“, erklärt Kerstin Griese. mehr
Beharrliche Atomverhandlungen mit dem Iran
„Vielen Dank an unseren Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Energie und Beharrlichkeit, die in diesen langen Verhandlungen nötig waren und die hoffentlich dazu beitragen, den Nahen und Mittleren Osten sicherer zu machen – und die Welt hoffentlich ein Stück friedlicher.“ Diesen Facebook-Eintrag der „gut vernetzten“ Abgeordneten Kerstin Griese zitiert der » Tagesspiegel.
Den Menschen in Griechenland helfen
Eine Zustimmung zu einem weiteren Hilfspaket sei sicher kein leichter Schritt, „aber ich will den Menschen in Griechenland wirklich helfen“, sagte Kerstin Griese der in Essen erscheinenden WAZ. „Eine unkontrollierte Staatspleite Griechenlands birgt weitaus höhere Risiken und wäre die teuerste Lösung.“ mehr
abgeordnetenwatch.de: „Klassenprimus“ Kerstin Griese
Jedes Jahr zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause vergibt abgeordnetenwatch.de Schulnoten an die Bundestagsabgeordneten. „Kerstin Griese ist der Klassenprimus“, schreibt der » vorwärts. » abgeordnetenwatch.de
Bundestag debattiert über den assistierten Suizid
Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte über den assistierten Suizid den von ihr mitverantworteten Gesetzentwurf als „Weg der Mitte“ vorgestellt, der so wenig wie möglich und nur so viel wie nötig an der momentanen Rechtslage ändere. Dieser Gruppenantrag wird mittlerweile von 210 Abgeordneten aus allen vier Parlamentsfraktionenen unterstützt. mehr
phoenix-Gespräch über die Neuregelung der Sterbehilfe
CDU muss Klarheit bei Fracking schaffen
Kerstin Griese bedauert es, dass der Bundestag erst nach der Sommerpause über das Fracking-Gesetz entscheiden wird. „Grund dafür ist das Beharren der CDU/CSU auf einer Expertenkommission, die anstelle des Parlaments die Entscheidung über die Anwendung von Fracking treffen soll“, sagt die SPD-Abgeordnete. mehr
Ab 1. Juli: das neue ElterngeldPlus
„Für Geburten am dem 1. Juli 2015 gibt es nicht nur Elterngeld, sondern Mütter und Väter können das neue ElterngeldPlus in Anspruch nehmen“, teilt Kerstin Griese mit. „Damit können Eltern sowohl für ihr Kind da sein als auch Verantwortung im Beruf übernehmen.“ mehr
Kreis Mettmann: Arbeitslosigkeit geht zurück
Als überaus erfreulich bezeichnet Kerstin Griese (SPD) die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Bundesweit ist die Arbeitslosigkeit auf 6,2 Prozent gesunken, im Kreis Mettmann auf 6,7 Prozent. mehr
170 Unterstützungsunterschriften für Gesetzentwurf
Mehr als 170 Bundestagsabgeordnete haben den federführend von Michael Brand (CDU) und Kerstin Griese (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung des assistierten Suizids unterzeichnet. „Darunter sind Kolleginnen und Kollegen aus sämtlichen Bundestagsfraktionen“, betont Kerstin Griese. mehr