Kerstin Griese begrüßt es, dass der Bundestag eine Reform des Sexualstrafrechtes beschlossen hat. „Nein heißt Nein“, betont die SPD-Abgeordnete. mehr
Kategorie: Berlin
Arbeitslosenquote fällt unter sechs Prozent
„Wir haben gute Zahlen“, kommentierte Kerstin Griese den Rückgang der Arbeitslosenquote im ARD Morgenmagazin. „Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig für die Flüchtlinge.“ mehr
Mindestlohn-Kommission beschließt vier Prozent mehr
„Die Erhöhung des Mindestlohnes um vier Prozent erscheint mir vernünftig, auch wenn ich mir noch ein wenig mehr gewünscht hätte“, sagt Kerstin Griese zur Entscheidung der Mindestlohn-Kommission. „In NRW profitieren knapp 10 Prozent aller Beschäftigten vom Mindestlohn.“ mehr
Kabinett bringt Bundesteilhabegesetz auf den Weg
„Das Bundeskabinett hat einen Entwurf des Bundesteilhabegesetzes beschlossen, der gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf weitere Verbesserungen enthält“, so Kerstin Griese. „Wir brauchen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen.“ mehr
Nach dem Brexit: Europa muss einen Aufbruch wagen
„Sehr unerfreulich“ ist aus Sicht von Kerstin Griese die Brexit-Entscheidung. „Bei uns in Deutschland werden die daraus folgenden Nachteile für Wirtschaft und Arbeitsplätze beherrschbar sein“, sagte die SPD-Abgeordnete der WAZ. mehr
Bundestagsdebatte: Rechtsvereinfachung bei Hartz IV
Es gehe um die Bedürfnisse der Kinder, hat Kerstin Griese in einer Bundestagsrede um Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV betont. „Alleinerziehende sind die Gruppe, die am stärksten von Armut bedroht ist.“ mehr
SPD-Erfolg: Unkonventionelles Fracking wird verboten
„Das Förderung von Schiefergas mittels Fracking wird verboten“, freut sich Kerstin Griese, dass sich die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hat. „Damit wird es bei uns keine Gasgewinnung mit giftigen Chemikalien geben, die mit unvorhersehbaren Risiken für die Umwelt einhergeht.“ mehr
Bundestag: Anhörung zum Integrationsgesetz
Beim Integrationsgesetz gehe es um „bessere Möglichkeiten der Integration durch Sprachkurse, Ausbildung und Arbeit“, stellte Kerstin Griese nach der Sachverständigenanhörung im Bundestagssozialausschuss fest. „Interessanterweise sind die kommunalen Spitzenverbände und die Wirtschaft große Unterstützer von Maßnahmen, die Ausbildung und Arbeit von Geflohenen ermöglichen.“ » bundestag.de
Bessere Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose
Kerstin Griese begrüßt es, dass sich die Große Koalition auf Verbesserungen im zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), das die Hartz-IV-Regelungen enthält, geeinigt hat. „Es wird für Langzeitarbeitslose bessere Möglichkeiten der Förderung geben, um sie wieder näher an den Arbeitsmarkt zu bringen“, so die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag. mehr
Stiftung beschlossen: Hilfe für ehemalige Heimkinder
Kerstin Griese fordert, dass die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ bald ihre Arbeit aufnimmt. „Ich bin sehr froh über den Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern, einen neuen Hilfsfonds für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen und solche, die in Einrichtungen der Psychiatrie waren, einzurichten.“ mehr
Gegen Arzneitests an Demenzkranken
Kerstin Griese begrüßt es, dass die Zulassung von Medikamententests an Demenzkranken von der heutigen Tagesordnung des Bundestages genommen wurde. „Ich bin davon überzeugt, dass die Gesetzesvorlage im Widerspruch zu wichtigen ethischen Grundsätzen steht“, sagte sie mehreren Presseagenturen. mehr
US-Stipendiat Bryce Carr besucht Berlin
„Deutschland ist meine zweite Heimat geworden“, sagte Bryce Carr, als er Kerstin Griese im Bundestag besuchte. Der Amerikaner nimmt am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) teil und lebte in den letzten Monaten bei Gastfamilien in Ratingen und Bonn. mehr
Joachim Gauck: Ein wunderbarer Bundespräsident
Kerstin Griese bedauert es, dass Joachim Gauck nicht noch einmal als Bundespräsident antritt. „Aber ich kann seine Entscheidung gut verstehen“, sagt die SPD-Abgeordnete. mehr
Keine Änderung bei Hartz IV für Alleinerziehende
Kerstin Griese begrüßt, dass das Bundessozialministerium die geplanten Änderungen der Verfahrenspraxis beim Hartz-IV-Bezug für Alleinerziehende zurückzieht. „Die Hinweise aus der Sachverständigenanhörung im Bundestag und die Proteste von Betroffenen haben wir sehr ernst genommen“, so die Vorsitzende des zuständigen Parlamentsausschusses. mehr
Bundestagsdebatte: Meilenstein Integrationsgesetz
„Integration ist ein Prozess auf Gegenseitigkeit“, hat Kerstin Griese in der Bundestagsdebatte gesagt. „Wir erwarten die Bereitschaft zur Integration, wir bieten aber auch Möglichkeiten zur Integration an“, so die Sozialausschussvorsitzende. mehr