Bundestagsdebatte: Meilenstein Integrationsgesetz

„Integration ist ein Prozess auf Gegenseitigkeit“, hat Kerstin Griese in der Bundestagsdebatte gesagt. „Wir erwarten die Bereitschaft zur Integration, wir bieten aber auch Möglichkeiten zur Integration an“, so die Sozialausschussvorsitzende.

„Wer sich anstrengt, die Sprache lernt und den Einstieg in Arbeit schafft, der kann bei uns den Neustart schaffen.“ Aber auch der Staat habe eine Bringschuld, erläuterte Griese. Dazu gehöre es, genügend Integrations- und Sprachkurse anzubieten.

„Es ist sehr wichtig, dass man Flüchtlingen die Möglichkeit gibt, sich in unsere Gesellschaft einzubringen, zu arbeiten und soziale Kontakte zu haben, statt immer nur zu warten, zu warten, ohne zu wissen, was passiert.“ Kerstin Griese bedankte sich bei Arbeitsministerin Andrea Nahles „für die gute Idee der 100.000 zusätzlichen Arbeitsgelegenheiten“ für Flüchtlinge. Griese möchte, dass auch die auch in der Bevölkerung wahrgenommen wird, dass Flüchtlinge sich engagieren und dass sie mitarbeiten.

Die SPD-Abgeordnete begrüßt es, dass die Länder künftig entscheiden können, die Vorrangprüfung in ausgewählten Regionen auszusetzen. Es sei ein Schritt zur Entbürokratisierung, nicht mehr überall zu prüfen, ob ein Einheimischer einen Arbeitsplatz haben könnte.

Griese wünscht sich, das ehrenamtliche Engagement von Flüchtlingen verstärkt zu fördern. „Uns hat ein Hilferuf der großen Sportvereine erreicht, dass die Ehrenamtspauschale auch für Flüchtlinge gelten soll. Denn häufig sind Flüchtlinge als Übungsleiter oder Trainer in Sportvereinen tätig.“ Das sei ein Beispiel für gelungene Integration.

Das Integrationsgesetz sei „ein wichtiger Schritt hin zu Gleichbehandlung und früher Integration“, zitierte Kerstin Griese in ihrer Plenarrede den Sachverständigenrat für Integration und Migration. „Wenn viele Verbände noch mehr fordern, dann ist das ein Zeichen dafür, dass endlich Bewegung in die Integrationsdebatte gekommen ist.“

Laut ARD-Deutschlandtrend sagen 82 Prozent der Bevölkerung, dass das Integrationsgesetz in die richtige Richtung gehe. „Die Gesellschaft will, dass wir jetzt endlich aktiv etwas für Integration machen. Das packen wir an“, betonte Griese in ihrer Rede. „Das Integrationsgesetz wird ein Meilenstein für gelingende Integration.“

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