Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Volkstrauertag: Europa ist unsere Zukunft

Zum Volkstrauertag war ich heute bei der Gedenkstunde des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Bundestag. 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges stand das Gedenken an die Opfer von Krieg und Verfolgung im Zeichen der Beziehung mit Polen. mehr »

Modellprojekt des Jobcenters erhält fünf Millionen Euro

Das Bundessozialministerium wird das Modellprojekt „Gesund und Aktiv – aus einer Hand“, was das Jobcenter Düsseldorf gemeinsam mit dem des Kreises Mettmann durchführt, mit fünf Millionen Euro fördern. „Wir möchten neue Wege zu finden, die Erwerbsfähigkeit der Menschen besser als bisher zu erhalten oder wiederherzustellen“, sagt die Ratinger Abgeordnete Kerstin Griese. mehr »

Entlastung für Betriebsrentnerinnen und -rentner

„Die SPD sorgt dafür, dass die Betriebsrenten von Krankenkassenbeiträgen entlastet werden“, berichtet Kerstin Griese von einem Koalitionsbeschluss, der am Rande der Einigung zur Grundrente gefasst wurde. „Mindestens 60 Prozent der Betriebsrentnerinnen und Rentner zahlen künftig de facto maximal den halben Beitragssatz“, erläutert die Sozialstaatssekretärin. mehr »

Kerstin Griese eröffnet die Inklusionstage 2019

Griese auf Inklusionstag

Kerstin Griese hat die Inklusionstage 2019 eröffnet, die zentrale Veranstaltung des Arbeits- und Sozialministeriums zur Politik mit und für Menschen mit Behinderungen. „In diesem Jahr stehen die Themen Kultur, Freizeit, Sport und Tourismus im Mittelpunkt“, sagte die Staatssekretärin. mehr »

Erfolg der SPD: Die Grundrente kommt

„Die Einführung der Grundrente ist ein Meilenstein“, begrüßt Kerstin Griese den im Koalitionsausschuss gefundenen Kompromiss. „Vier von fünf Berechtigten werden Frauen sein, die in Berufen gearbeitet haben, in denen viel verlangt, aber wenig verdient wird“, weist die Sozialstaatssekretärin auf Pflege, Erziehung, Gebäudereinigung und Gastronomie hin. mehr »

SPD-Konferenz: Wülfrather Betriebsräte in Berlin

Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland nahmen an einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion teil, um über eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte zu diskutieren. Die niederbergische Abgeordnete Kerstin Griese hatte Kadir Bicerik und Michael Wielek vom Knorr-Bremse-Betriebsrat eingeladen und sich am Rande der Konferenz im SPD-Fraktionssaal mit ihnen unterhalten. mehr »

Kerstin Griese begrüßt Gäste aus dem Wahlkreis

50 Bürgerinnen und Bürger aus Ratingen und der niederbergischen Region haben Kerstin Griese in Berlin besucht und mit der SPD-Abgeordneten über aktuelle sozialpolitische Themen diskutiert. Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns, an dem Griese maßgeblich mitgewirkt hat, stieß auf viel Zustimmung. mehr »

Bundestag: Bessere Löhne in der Pflege

„Ich freue mich, dass das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege im Bundestag auf breite Zustimmung gestoßen ist“, sagt Kerstin Griese. Die Sozialdemokratin plädiert seit vielen Jahren dafür, dass es im Interesse der Beschäftigten zu einer Verständigung kommt, die insbesondere die Gewerkschaften und die kirchlichen Einrichtungen mit einbezieht. mehr »

Eltern behinderter Kinder mehr unterstützen

„Das Recht auf Nichtwissen in der Schwangerschaftsberatung muss respektiert werden“, betont Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese. Denn in der aktuellen Debatte um Pränataldiagnostik werde das oft vergessen. mehr »

Trauer um Erhard Eppler

EpplerKerstin Griese und Wolfgang Thierse haben in einem Nachruf dem überzeugten Sozialdemokraten und engagierten Christen Erhard Eppler gedacht, der im Alter von 92 Jahren gestorben ist. „Wir sind dankbar für Begegnungen mit Erhard Eppler, die stets von großer Wärme, von seinen klugen Analysen und politischer Weitsicht geprägt waren.“ » AK ChristInnen in der SPD

Arbeits- und Sozialministerium: „Die Gesetzesfabrik“

BMASDas Erste hat die „Produkte aus der rasanten arbeits- und sozialpolitischen Gesetzesfabrikation im Hause Heil“ zusammengestellt und festgestellt, dass in vermutlich keinem anderen Ressort so viel bewegt wurde. „Von einem Gesetz für bessere Löhne in der Pflege oder zum Schutz von Paketboten über ein Gesetz zur Vermögensschonung pflegender Angehöriger zu Maßnahmen für die bessere Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und diversen Schritten, damit die Sozialämter bei Hartz-IV-Empfängern nicht zu kleinlich Wohnungsgrößen prüfen oder Sanktionen aussprechen“ seien weitere Vorhaben in Arbeit. » tagesschau

Gesamtschule Velbert-Mitte im Bundestag

„Der Anschlag auf die Synagoge in Halle verdeutlicht uns leider, dass aus schlimmen Worten schlimme Taten werden können“, sagte Kerstin Griese bei einem Besuch von Schülerinnen und Schülern der Gesamtschule Velbert-Mitte im Bundestag. Neben dem Umgang mit der AfD interessierten sich die Zehntklässler für Grieses Meinung zum aktuellen Klimaschutzgesetz. mehr »

Bundesrat: Mehr Schutz für Paketboten

Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese (SPD) hat in einer Rede vor dem Bundesrat dafür plädiert, das Paketboten-Schutz-Gesetz noch vor dem Weihnachtsgeschäft zu verabschieden. „Der Boom in der Paketbranche darf nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen − und auch nicht zu Lasten der Unternehmen, die sich gesetzeskonform verhalten.“ mehr »

Pflege: Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundestag

Angehörigen-Entlastungsgesetz | Bundestagsdebatte
„Im Pflegefall wird das Sozialamt künftig erst dann auf das Einkommen von unterhaltsverpflichteten Kindern zurückgreifen, wenn das individuelle Jahreseinkommen über 100.000 Euro liegt“, kündigte Kerstin Griese an. Damit würden die Kinder von pflegebedürftigen Eltern entlastet, die zumeist mitten im Arbeitsleben stehen und oftmals eigene Kinder großziehen. mehr »