Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Persönliche Erklärung: Nach dem Brand in Moria

Die Zustände auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln sind bereits seit langem katastrophal und unerträglich. Durch die verheerenden Brände im Flüchtlingscamp Moria hat sich die Lage nochmals massiv verschlechtert. mehr »

Menschenrechte und globale Lieferketten

Das neue Lieferkettengesetz soll dem Prinzip „Befähigung vor Rückzug“ folgen, so Kerstin Griese. „Unternehmen sollen bei existierenden menschenrechtlichen Herausforderungen mit ihren Geschäftspartnern zunächst nach Lösungen suchen, um sozial-ökologische Risiken zu minimieren, anstatt die Geschäftsbeziehung abzubrechen.“ » Handelsblatt

Unterstützung für Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen seien von den coronabedingten Einschränkungen teilweise besonders hart betroffen, sagt Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese. Ein Grund dafür sei, dass einige Werkstätten geschlossen waren und damit viele soziale Kontakte weggebrochen sind. mehr »

SPD: Olaf Scholz ist der beste Kanzlerkandidat

„Olaf Scholz ist auch aus NRW-Sicht der richtige Kanzlerkandidat“, begrüßt Kerstin Griese die Benennung des Bundesfinanzministers. „Denn seine Politik unterstützt gezielt die Städte, die unter knappen Einnahmen leiden“, weist die Abgeordnete auf die milliardenschweren Entlastungen hin, die Scholz im Zuge der Coronakrise auf den Weg gebracht hat. mehr »

abgeordnetenwatch.de: Zeugnisnote „sehr gut“

Ein glatte „1“ bekommt die Abgeordnete Kerstin Griese bei abgeordnetenwatch.de. 51 von 51 Fragen, die Bürgerinnen und Bürger auf dem Portal eingestellt haben, hat die SPD-Politikerin beantwortet. mehr »

Kerstin Griese erfreut: Die Grundrente kommt

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt“, sagt Sozialsstaatssekretärin Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten.“ mehr »

„Sicherer Hafen“ für Flüchtlinge

Kerstin Griese begrüßt den Beschluss des Kreistags, dass die Städte im Kreis Mettmann „Sichere Häfen“ für Flüchtlinge werden. „Es darf nicht sein, dass Menschen im Mittelmeer ertrinken, weil niemand sie aufnehmen möchte“, sagt die Bundestagsabgeordnete. mehr »

Mehr Geld für Werkstattbeschäftigte

Kerstin Griese hat den WFB Werkstätten des Kreises Mettmann mitgeteilt, dass für deren Beschäftigte mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. „Die Werkstätten für Menschen mit Behinderungen waren von der Pandemie stark betroffen, sie konnten ihre Arbeit nicht oder nur zu erschwerten Bedingungen fortsetzen.“ mehr »

Nein, es liegt nicht an Bulgaren und Rumänen

„Bin entsetzt, was Armin Laschet sagt“, hat Kerstin Griese getwittert, „nein, es liegt nicht an Bulgaren und Rumänen.“ Das Bundesarbeitsministerium werde „in der Fleischindustrie aufräumen“, für mehr Arbeitsschutz und Arbeitsgesundheit sorgen, Werkverträge verbieten und mehr kontrollieren. mehr »

Anrechnungsfrei: Ferienjobs und Corona-Bonus

Schülerinnen und Schüler aus Familien, die von Grundsicherung (Hartz IV) leben, können jetzt jährlich bis zu 2400 Euro verdienen, ohne dass etwas abgezogen wird, teilt Kerstin Griese mit. Dies gelte rückwirkend ab den Osterferien, lautet eine soeben vom Arbeits- und Sozialministerium bekanntgegebene Regelung, die dauerhaft gilt. mehr »

Konjunkturpaket hilft den Städten im Kreis Mettmann

„Das Konjunkturpaket ist ein großer Erfolg für die Städte im Kreis Mettmann“, freut sich Kerstin Griese über den Verhandlungserfolg der SPD. „Das gilt insbesondere für die Drei-Viertel-Übernahme der Wohnkosten von Grundsicherungsempfängern“, erläutert die sozialdemokratische Abgeordnete. mehr »

Konjunkturprogramm für Familien und die Wirtschaft

„Es ist wichtig, dass unser Land mit einem Konjunkturprogramm wieder auf die Beine kommt“, sagt Kerstin Griese in Berlin. Dies müsse sehr gezielt passieren, und dabei sollen Familien unterstützt und die Wirtschaft stabilisiert werden. mehr »

Bundesteilhabepreis: Barrierefrei reisen in Deutschland

„Reiseerfahrungen machen das Leben schöner und bunter, das war aber mangels Barrierefreiheit schon bisher nicht gleichermaßen für alle möglich“, sagt Kerstin Griese zum Thema des diesjährigen Bundesteilhabepreises. „Dabei haben wir auch Probleme durch das Coronavirus – gerade für Menschen mit Behinderungen – im Blick. » BMAS

Lohnfortzahlung für Eltern wird verlängert

„Die verlängerte Lohnfortzahlung für Eltern ist ein großer Erfolg.“ Die SPD-geführten Ministerien hätten bei dem Thema Druck gemacht, berichtet Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese. mehr »

Bundestag: 1500 Euro Pflegebonus beschlossen

„Wertschätzung darf sich nicht nur in warmen Worten, Fensterreden und Klatschen ausdrücken, sondern muss auch mehr auf dem Bankkonto am Ende des Monats“, betont Kerstin Griese. Für die Mitarbeitenden in der Altenpflege, die in der Coronakrise noch unersetzlicher als sonst sind, gebe es deshalb einen steuerfreien Pflegebonus. mehr »