Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Unerträglich: Weihnachtslieder und Fremdenfeindlichkeit

Es sei unerträglich, wenn Demonstranten Fremdenfeindlichkeit propagieren und gleichzeitig Weihnachtslieder singen, so Kerstin Griese. Nicht jeder „Pegida“-Mitläufer sei ein Rechtsextremist, dennoch fehle ihr „jedes Verständnis dafür, gemeinsam mit Hooligans, Nazis und extremistischen Hetzern auf die Straße zu gehen“, sagte sie der » KNA.

Deutsch-polnisches Abkommen ermöglicht Ghettorente

Das in Warschau unterzeichnete deutsch-polnische Abkommen soll die Zahlung von Ghettorenten auch für in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus ermöglichen. „Das ist ein wichtiges Zeichen für die hochbetagten Betroffenen“, sagt Kerstin Griese. mehr »

Unterstützung für Städte bei der Flüchtlingsunterbringung

Die Städte im Kreis Mettmann erhalten in 2015 1,4 Millionen Euro Bundesmittel und zusätzliche 1 Millionen Euro Landesmittel für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Die SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese lobt das gemeinsame Engagement von Bund und Land für die Kommunen. mehr »

3. Dezember: Tag der Menschen mit Behinderung

Kerstin Griese fordert anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung mehr Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung. „Menschen, die mit einem Handicap leben, haben einen Anspruch auf die Verbesserung ihrer Lebenssituation.“ mehr »

Kritik: Rentenautomatismus bei Hartz-IV-Beziehern

Der Bundestagsozialausschuss hat in einer Sachverständigenanhörung über die Verrentung von Arbeitslosengeld-II-Beziehenden beraten. Viele der Expertinnen und Experten hätten darin übereingestimmt, dass es eine kleine Gruppe gibt, die gegen ihren Willen verrentet wird, berichtete die Ausschussvorsitzende Kerstin Griese. mehr »

Burka: Kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf

„Zur gelingenden Integration gehört es, dass man sich in die Augen sehen kann, wenn man miteinander spricht“, kommentiert Griese die Problematik der vollverschleiernden Burka. Gesetzgeberischen Handlungsbedarf sehe sie zurzeit trotzdem nicht, „zumal ein Verbot der zwangsverschleierten Frau gar nicht helfen würde“. » RP online

Erfreulich: Erwerbsbeteiligung Älterer steigt

„Es ist sehr erfreulich, dass sich die Chancen für ältere Menschen auf dem Arbeitsmarkt deutlich verbessert haben“, kommentiert Kerstin Griese den Rentenversicherungsbericht. „Das zeigt, dass wir mit unserer Politik auf dem richtigen Weg sind.“ mehr »

Sterbebegleitung: Für einen Weg der Mitte

Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte für ihren „Weg der Mitte“ bei der Sterbebegleitung geworben, den sie gemeinsam mit der Abgeordneten Eva Högl aufgezeigt hat. „Wir wollen kein Verbot der ärztlichen Maßnahmen, die heute möglich sind“, sprach sie sich dafür aus, dass die Beihilfe zum Suizid straffrei bleiben soll. mehr »

EKD wählt Bedford-Strohm zum Ratsvorsitzenden

Heinrich Bedford-Strohm ist an die Spitze der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gewählt worden. „Das ist eine erstklassige Wahl“, freut sich Kerstin Griese, die ihn als Synodale selbst mitwählen durfte. Die Ratingerin gehört seit 2003 der Synode, dem evangelischen Kirchenparlament, an. mehr »

Bund investiert in mehr Kita-Plätze

Ratingen bekommt 600.000 Euro Bundesmittel, Velbert 550.000 Euro, Heiligenhaus und Wülfrath jeweils 180.000 Euro aus dem dritten Investitionsprogramm zum Ausbau der Unter-Dreijährigen-Betreuung. „Es ist klar und offensichtlich, dass der Bedarf an Plätzen für die Kleinsten steigt“, sagt Kerstin Griese. „Gleichzeitig verbessert sich für Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ mehr »

Sterben ist das Letzte

„Suizidhilfe ist in Deutschland nicht verboten. Sie zum Regelfall zu machen, also zu einer Krankenkassenleistung, finde ich problematisch“, sagte Kerstin Griese der Süddeutschen Zeitung. Es sei noch nie ein Arzt verurteilt worden, der einem Sterbenden ein tödliches Mittel verschafft habe. » SZ

Wichtige Schritte: Neues Asylbewerberleistungsgesetz

Kerstin Griese hat in der Bundestagsdebatte über das Asylbewerberleistungsgesetz darauf hingewiesen, dass die Veränderungen bei den Wanderungs- und Fluchtbewegungen ihre Ursache in den schlimmen weltweiten Krisen haben. „Das sieht man allein daran, dass die meisten Flüchtlinge derzeit aus Syrien kommen.“ mehr »

300.000 Euro für den Mariendom in Neviges

„Der Nevigeser Wallfahrtsdom erhält die beantragten 300.000 Euro aus dem Denkmalschutzprogramm des Bundes“, teilt die Abgeordnete Kerstin Griese (SPD) mit. „Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Mittel jetzt freigegeben.“ mehr »