Das in Warschau unterzeichnete deutsch-polnische Abkommen soll die Zahlung von Ghettorenten auch fĂŒr in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus ermöglichen. âDas ist ein wichtiges Zeichen fĂŒr die hochbetagten Betroffenenâ, sagt Kerstin Griese.
Der Bundestages hatte im Sommer dafĂŒr gesorgt, dass Ghettorenten rĂŒckwirkend ab 1997 ausgezahlt werden können, die zuvor wegen eines zu restriktiven Antragsverfahrens abgelehnt wurden. âAufgrund einer komplizierten rechtlichen Konstellation war es aber bisher nicht möglich, das geĂ€nderte Ghettorentenrecht auch in Polen anzuwendenâ, erlĂ€utert die Sozialausschussvorsitzende des Bundestages.
Griese bedankt sich beim Bundessozialministerium fĂŒr die erfolgreichen Verhandlungen mit der polnischen Regierung. âDas Kabinett hat zur Umsetzung dieses Abkommens jetzt einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebrachtâ, so Kerstin Griese, âmit dem die Auszahlung der Ghettorenten auch in Polen möglich sein wirdâ.