Kategorie: Berlin

Bundespolitik

Die Entscheidung der Essener Tafel macht fassungslos

„Bei der Hilfe fĂŒr BedĂŒrftige darf nicht nach Herkunft unterschieden werden“, kritisierte Kerstin Griese die Essener Tafel mit deutlichen Worten. „Auf ,Geschubse und GedrĂ€ngel ohne RĂŒcksicht auf die Oma in der Schlange‘ mit dem pauschalen Ausschluss nichtdeutscher Hilfesuchender zu reagieren, ist eine nicht akzeptable Diskriminierung, die an Rassismus grenzt“, sagte sie dem » epd.

Koalitionsvertrag: 70 Prozent SPD, 30 Prozent Union

„Die komplette Abschaffung der willkĂŒrlichen Befristungen ist mit der CDU/CSU nicht machbar“, bedauert Kerstin Griese ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. „Aber: kĂŒnftig dĂŒrfen zirka 400.000 Jobs weniger befristet werden, weil die Befristung in Betrieben mit mehr als 75 BeschĂ€ftigten drastisch eingeschrĂ€nkt wird.“ mehr »

Griese begrĂŒĂŸt Abschluss der Koalitionsverhandlungen

„Die SPD wird den Koalitionsvertrag jetzt eingehend beraten“, sagt Kerstin Griese nach dem Abschluss der Beratungen mit der CDU/CSU. „Ich bin davon ĂŒberzeugt, dass wir das beste rausgeholt haben“, unterstreicht das SPD-Bundesvorstandsmitglied. mehr »

Koalitionsverhandlungen: Gute Ergebnisse bei der Rente

„In Sachen Rente haben wir sehr gute Ergebnisse bei den Koalitionsverhandlungen erzielt“, stellt Kerstin Griese fest. Sie gehört der von Andrea Nahles und Bremens BĂŒrgermeister Carsten Sieling geleiteten Verhandlungsdelegation an, die fĂŒr den Bereich Arbeit, Soziales und Rente zustĂ€ndig ist. mehr »

Persönliche ErklÀrung zum Familiennachzug

Am 25.2.2016 hat der Deutsche Bundestag im „Asylpaket II“ den Familiennachzug fĂŒr subsidiĂ€r Schutzberechtigte fĂŒr zwei Jahre ausgesetzt. Schon damals konnte ich der Regelung nur mit großen Bedenken zustimmen. mehr »

Kerstin Griese bleibt Ausschussvorsitzende

Kerstin Griese (SPD) ist erneut zur Vorsitzenden des einflussreichen Bundestagsausschusses fĂŒr Arbeit und Soziales gewĂ€hlt worden. Er ist mit 46 Mitgliedern der zweitgrĂ¶ĂŸte Ausschuss des Parlaments und kann auf den mit Abstand grĂ¶ĂŸten Anteil des Bundeshaushalts zurĂŒckgreifen. mehr »

Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

„Jede Schule sollte den Besuch einer GedenkstĂ€tte fĂŒr die Opfer des Nationalsozialismus in ihr Programm aufnehmen, dies sollte auch Teil der LehrplĂ€ne der BundeslĂ€nder sein“, sagte Kerstin Griese der Frankfurter Rundschau. Die Historikerin rĂ€t aber von einem „Zwang“ oder einer „Pflicht“ ab, weil man so das Bewusstsein junger Menschen nicht erreichen könne. » FR

Bundestagsdebatte: Antisemitismus zurĂŒckdrĂ€ngen

Kerstin Griese hat in einer Bundestagsdebatte an eine 15-jĂ€hrige SchĂŒlerin aus Dresden erinnert, die jĂŒngst den Preis fĂŒr Zivilcourage, gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus erhalten hat. „Sie hat sich gegen antisemitische und fremdenfeindliche Äußerungen an ihrer Schule und in WhatsApp-Gruppen zur Wehr gesetzt.“ mehr »

Antisemitismusbeauftragten beim Kanzleramt ansiedeln

Kerstin Griese spricht sich dafĂŒr aus, einen neu zu schaffenden Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung unmittelbar beim Kanzleramt anzusiedeln. „Das wĂŒrde der großen Bedeutung, die so ein Amt hat, gerecht.“ mehr »

Konstruktiver Meinungsaustausch: GroKo ja oder nein

„Es ist wichtig, dass die Unterschiede zwischen den Parteien deutlicher werden“, sagte Kerstin Griese zu Beginn von drei SPD-Versammlungen in Velbert, Ratingen und Haan. Etwa 150 Interessierte, zu drei Vierteln SPD-Mitglieder, waren am Samstag gekommen, um mit der Abgeordneten ĂŒber eine mögliche große Koalition zu reden. mehr »

SPD-Sondierungsteam hat gute Ergebnisse erzielt

„Das sozialdemokratische Sondierungsteam hat sehr gute Ergebnisse erzielt“, ist Kerstin Griese ĂŒberzeugt. „Ob das fĂŒr konkrete Koalitionsverhandlungen ausreicht, wird jetzt die Diskussion mit den Mitgliedern und den WĂ€hlerinnen und WĂ€hlern der SPD zeigen.“ mehr »

Seit dem 1. Januar: Mindestlohn ohne Ausnahmeregelung

„Ab dem 1. Januar 2018 gilt der gesetzliche Mindestlohn ausnahmslos in allen Branchen“, freut sich Kerstin Griese. „Endlich lĂ€uft auch die letzte Übergangsreglung aus und die Zeitungszustellerinnen und -zusteller erhalten mindestens 8,84 Euro pro Stunde.“ mehr »

Bundestag: Die AfD ist sehr aggressiv und laut

„Die Vertreter der AfD sind fast den ganzen Tag im Sitzungssaal und immer sehr aggressiv und laut“, berichtete Kerstin Griese im Interview mit der Rheinischen Post. „Bei meiner ersten Rede in dieser Legislaturperiode, in der es um den Mindestlohn ging, habe ich aber gemerkt, dass die AfD in den Fachthemen nichts zu bieten hat.“ » RP

Wettbewerb fĂŒr bĂŒrgerschaftliches Engagement

Kerstin Griese hat gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion den Kreativwettbewerb „Engagement fĂŒr lebenswerte StĂ€dte“ ausgeschrieben. „Mit dem Preis zeichnen wir Projekte aus, die sich fĂŒr ein nachbarschaftliches Zusammenleben, fĂŒr soziale Integration oder ein lebendiges Miteinander im Stadtviertel einsetzen“, erlĂ€utert sie das Thema des diesjĂ€hrigen Otto-Wels-Preises. mehr »