âDas sozialdemokratische Sondierungsteam hat sehr gute Ergebnisse erzieltâ, ist Kerstin Griese ĂŒberzeugt. âOb das fĂŒr konkrete Koalitionsverhandlungen ausreicht, wird jetzt die Diskussion mit den Mitgliedern und den WĂ€hlerinnen und WĂ€hlern der SPD zeigen.â
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Radio Neandertal: Kerstin Griese zur Sondierung
Eine mögliche schwarz-rote Koalition wĂŒrde die Kinderrechte im Grundgesetz verankern, Kitas weiter ausbauen, die Familien bei den KindergartengebĂŒhren entlasten und eine Rechtsanspruch auf Ganztagsgrundschulen schaffen, hebt Griese einen wichtigen Teil der SPD-Erfolge in den SondierungsgesprĂ€chen hervor. âWir stabilisieren das Rentenniveau und fĂŒhren eine Grundrente fĂŒr diejenigen ein, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder aufgezogen und Angehörige gepflegt haben.â
Die SPD-Sozialexpertin weist darauf hin, dass man sich auf einen sozialen Arbeitsmarkt, ein RĂŒckkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit sowie paritĂ€tische KrankenkassenbeitrĂ€ge geeinigt habe. Eine Ăbereinkunft gebe es zudem bei den geplanten Verbesserungen in der Pflege und eine Tarifvertrag Soziales, fĂŒr den sich Griese besonders eingesetzt hat. âWichtig fĂŒr einige StĂ€dte im Kreis Mettmann ist auĂerdem die Vereinbarung, hochverschuldeten Kommunen zu helfen.â
Kerstin Griese rĂ€umt ein, dass sich die SPD nicht in allen Punkten hat durchsetzen können. âLeider widersetzt sich die Union einer Abschaffung der willkĂŒrlichen Befristung von Jobs, einer ZurĂŒckdrĂ€ngung der Zwei-Klassen-Medizin und einer gerechteren Besteuerung von Spitzenverdienern. Das ist bedauerlich, angesichts der MehrheitsverhĂ€ltnisse im Bundestag aber auch nicht zu verĂ€ndern.â
Die SPD-Kreisvorsitzende geht davon aus, dass es bis zum Sonderparteitag noch viele Debatten geben wird. âEs ist gut, dass wir eine Partei sind, in der lebendig diskutiert wird. Die Sondierungsergebnisse bieten viel GesprĂ€chsstoff, weil sie das Leben der Menschen konkret verbessern wĂŒrden.â
Ergebnisse der SondierungsgesprÀche