Fraktionsübergreifend gegen Antisemitismus

Der Vorstand der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe hat sich besorgt über den Ausbruch antisemitischer Gewalt- und Straftaten, insbesondere auf Demonstrationen, erklärt. „Fraktionsübergreifend ist für uns klar: wir verurteilen jede Form des Antisemitismus“, heißt es in der von Kerstin Griese mitunterzeichneten Erklärung.

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„Insbesondere auf Gaza-Solidaritäts-Demonstrationen haben sich europaweit und auf Deutschlands Straßen fürchterliche Szenen ereignet, die von der Relativierung und Leugnung des Holocausts, über antisemitische Sprechchöre bis hin zu Gewaltausbrüchen gegen vermeintlich pro-israelische Demonstranten und vermeintlich jüdische Mitbürger reichten.“ Diese Eskalation habe eine neue Qualität.

Die Parlamentariergruppe bekennt sich zum demokratischen Grundrecht der Demonstrations- und Meinungsfreiheit und sieht deshalb Medien, Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen in der Pflicht, jeder Form von Antisemitismus klar zu widersprechen. „Auch wir fordern einen schnellen Waffenstillstand und eine Rückkehr von Israelis und Palästinensern an den Verhandlungstisch. Wer sich Frieden im Nahen Osten wünscht, kann aber nicht Seit’ an Seit’ mit jenen marschieren, die Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden propagieren“, erklären Volker Beck (Grüne), Gitta Connemann (CDU), Kerstin Griese (SPD) und Jan Korte (Linke).