SommerTOUR 6. Tag: Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Zehn Fahrzeuge der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ des Wuppertaler Zolls biegen für eine letzte Lagebesprechung auf einem Wanderparkplatz ein. Ziel ist eine große Baustelle im Kreis Mettmann. Mit dabei werden Kerstin Griese und Klaus Hermann Fiedler, Leiter des Düsseldorfer Hauptzollamts, sein.

Fiedler hatte die Abgeordnete eingeladen, die nun zusammen mit Vertretern verschiedener Zollabteilungen und Tino Igelmann (Bundesfinanzdirektion West) die Baustellenkontrolle beobachten wird. Auf der Baustelle angekommen, schwärmen die Zöllner aus, um die dort Beschäftigen zu befragen. Arbeitsbereichsleiter Thomas Lattner erläutert Kerstin Griese, was die beiden wichtigsten Ziele der Prüfung sind: Wird der im Arbeitnehmerentsendegesetz vorgeschriebene Mindestlohn für das Baugewerbe bezahlt? Sind alle dort Arbeitenden sozialversichert? Gibt es Hinweise, dass Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I oder II zu Unrecht bezogen werden? Außerdem werde nach möglichen Scheinselbstständigkeiten geschaut.

Schon nach kurzer Zeit berichtet der Einsatzleiter von ersten Ergebnissen. „Jede Menge Subunternehmer“, sagt er und weist darauf hin, dass das für schwierige Ermittlungen sorge. Zwei Bulgaren hätten nicht genau gewusst, wer ihr Arbeitgeber ist. Auch hier recherchieren die Zöllner in der Nachbereitung weiter.

„Wie reagieren die Arbeiter auf die Zollkontrolle?“, fragt Kerstin Griese. „Diejenigen, die nichts zu verbergen haben, sagen, es ist gut, dass Sie mal vorbei kommen“, erfährt die Abgeordnete. Der Zoll bekäme regelmäßig Hinweise, wo Schwarzarbeit vorkomme. „Auch anonymen Hinweisen wird nachgegangen, wenn Substanz in ihnen steckt.“ Thomas Lattner unterstreicht, dass sich die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ mehr und mehr auf die komplexen Großverfahren spezialisiere, die Teil der organisierten Kriminalität sind.

Besonders wichtig ist Griese die Einhaltung des Mindestlohnes, der durch das Arbeitnehmerentsendegesetz bereits in einer Reihe von Branchen gilt. „Gesetze auf dem Papier wären nichts, wenn sie nicht ordentlich umgesetzt werden“, betont Kerstin Griese, die als Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales an der Formulierung des neuen Mindestlohngesetzes beteiligt war.

„1600 neue Stellen soll der Zoll in den nächsten Jahren bekommen, um den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro zu überwachen, der ab 2015 gilt“, so Griese. „Wir brauchen faire Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt. Das geht nicht ohne Kontrollen.“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete dankte den Zöllnern für ihren Einsatz und ihr Engagement. „Ich weiß, wie wichtig diese Arbeit ist.“

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