Verbrechen an Andersgläubigen im Irak

Die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ verbreite unter Andersgläubigen und Andersdenkenden Angst und Schrecken. „Darunter leiden muslimische Schiiten genauso wie die dort lebenden Christen“, sorgt sich Kerstin Griese. „Deutschland muss mehr Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten Irak und Syrien aufnehmen und darf diese Herausforderung nicht allein den dortigen Nachbarstaaten überlassen.“

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„Für mich macht es keinen Unterschied, ob verfolgte Christen, Schiiten, Jesiden oder Angehörige anderer Religionsgemeinschaften bei uns Schutz suchen“, betont Griese. „Wenn die Christen aus dem Nahen Osten bei uns bevorzugt Aufnahme fänden, würde dies als Einladung für eine verschärfte Vertreibung dieser religiösen Minderheit verstanden.“

„Den Islamisten der Terrorgruppe sind völkerrechtliche Normen egal“, beklagen Frank Schwabe, SPD-Fraktionssprecher für Menschenrechte, und die Kirchenbeauftragte Kerstin Griese in einer gemeinsamen Erklärung, die die Vertreibung der Christen im Irak scharf verurteilt. Allein seit Juni hätten 650.000 Menschen Mossul und Umgebung verlassen, um sich vor den radikalen Islamisten in Sicherheit zu bringen.

In der autonomen Region Kurdistan hätten bereits in den letzten Jahren viele irakische Christen, Muslime und Jesiden Zuflucht gefunden, sei es aus religiösen oder politischen Gründen. „Die lokalen Strukturen in Kurdistan sind durch die Flüchtlingsströme stark überlastet. Sie brauchen humanitäre Unterstützung aus dem Ausland“, appellieren Griese und Schwabe an die UN und die EU. „Die SPD-Fraktion begrüßt, dass das Auswärtige Amt über das Internationale Rote Kreuz Hilfe für irakische Binnenflüchtlinge ermöglicht.“

Die Solidarität der Sozialdemokraten gelte auch jenen, die das grenzüberschreitende Herrschaftsgebiet des „Islamischen Staates“ im Irak und in Syrien nicht verlassen können. „Wir sind bestürzt über Berichte, dass vor wenigen Tagen zwei Frauen öffentlich gesteinigt wurden.“

Kerstin Griese und Frank Schwabe weisen darauf hin, dass die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) festgestellt habe, dass das Islambild der Isis „nichts mit dem Islam zu tun hat“. Auch die OIC verurteile die Vertreibung der Christen aus Mossul als „inakzeptables Verbrechen“. Der UN-Sicherheitsrat habe die Verfolgung der irakischen Christen einstimmig verurteilt und erklärt, dass die systematischen Angriffe auf Menschen wegen ihres Glaubens oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ seien.