Unerträglich: IS-Parolen auf Demonstration in Essen

„Judenhass hat auf unseren Straßen nichts verloren“, protestiert Kerstin Griese gegen die Salafisten-Demonstration in Essen. „Es ist unerträglich, wenn bei uns in NRW öffentlich ein Kalifat, also der Islamische Staat, propagiert wird.“

Griese bezweifelt, dass es für die Polizei keine Möglichkeit gab, einzuschreiten. „Unser Demonstrationsrecht muss auch diejenigen aushalten, die selbst für die Abschaffung jedweder Meinungsfreiheit eintreten. Doch es gibt Grenzen, und dazu gehören das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole und volksverhetzende Parolen“, unterstreicht Griese. Sie fordert, dass NRW-Innenminister Herbert Reul aufklärt, warum die Polizei tatenlos zugeschaut hat.

Kerstin Griese erinnert daran, dass der „IS“ nicht nur die Vernichtung Israels fordert, sondern auch religiöse Minderheiten wie die Jesiden gnadenlos verfolgt hat. „Viele Jesidinnen und Jesiden, die vor den Massakern, den Vergewaltigungen und der Versklavung geflohen sind, leben heute bei uns. Es ist nicht hinnehmbar, dass sie diese Demonstration in Essen erleben mussten“, so Griese.

„Unsere Solidarität muss weiterhin dem Staat Israel und seinen Bürgerinnen und Bürgern gelten. Es muss alles dafür getan werden, damit die Geiseln freigelassen und weitere Opfer unter der Zivilbevölkerung, die von der Hamas als Schutzschild missbraucht wird, vermieden werden“, sagt Kerstin Griese.