Die Abgeordnete Kerstin Griese informierte sich auf Einladung von Holger Höhmann, Vorsitzender der Fachgruppe Psychiatrie des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD), in der LVR-Klinik Langenfeld über die Lage der psychiatrischen Krankenhäuser. Höhmann erläuterte ihr die zu erwartenden Auswirkungen des zukünftigen Entgeltsystems.
Viele Krankenhäuser könnten mit Hilfe der Steigerungsrate ihrer Vergütungen in diesem Jahr die nach den Tarifabschlüssen stark an-gestiegenen Personalkosten nicht kompensieren. Sie forderten einen Ausgleich der gestiegenen Personalkosten und die Einführung eines Modells für die Anpassung ihrer Vergütung, das die Kostenentwicklung in Krankenhäusern berücksichtigt.
Griese zeigte sich gut informiert über die Besonderheiten des zur Zeit in Entwicklung befindlichen neuen Vergütungssystems für psychiatrische Krankenhäuser und Abteilungen. Griese und Höhmann diskutierten die Entstehung dieses Gesetzes, das letztlich gegen alle Warnungen aus Fachkreisen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) im Wege der Ersatzvornahme in Kraft gesetzt wurde.
Höhmann wies insbesondere auf die nicht erklärbaren Einzelheiten dieser Regelungen, wie die nicht nachvollziehbare Degression der für psychisch Kranke gezahlten Entgelte und kam zum Ergebnis, dass die Benachteiligung psychisch Kranker gegenüber somatisch Kranken hier wiederum Niederschlag findet. Griese sagte Höhmann zu, dies zum Anlass zu nehmen, ihrerseits ein entsprechendes Schreiben an Bundesminister Bahr zu richten. Weiter sagte sie zu, die SPD-Gesundheitspolitikerinnen und -Gesundheitspolitiker erneut auf die Bedenken der Verbände und wissenschaftlichen Fachgesellschaften in der Psychiatrie hinzuweisen.
Gemeinsam herrschte die Auffassung vor, dass im Rahmen der jetzt beginnenden Konvergenzphase die Argumente aus der psychiatrischen Fachwelt mehr Berücksichtigung finden müssen. Einig waren sich beide auch darin, dass ein Zurück zum Kostendeckungsprinzip für Krankenhäuser nicht möglich und auch beiderseits nicht gewünscht ist. Auch bestand die übereinstimmende Auffassung, dass eine Pauschalierung, die sich aus dem Gesetz ergibt, nicht zurückzudrehen sei. Kerstin Griese sagte jedoch zu, dass für den Fall, dass die SPD die nächste Bundesregierung führe, sie sich dafür einsetzen werde, dass fachliche Bedenken in die Verfahren erfolgreich eingespeist und nach Möglichkeit berücksichtigt werden können.