âBauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehrâ umriss Kerstin Griese das groĂe Themenfeld, das NRW-Minister Michael Groschek verantwortet. Auf den roten Sesseln des Polit-Talks âKerstin Griese trifft âŠâ sorgte Groschek fĂŒr unterhaltsame neunzig Minuten in der Velberter Diakonie.
Er verlangte nachdrĂŒcklich, dass der Bund das gröĂte Bundesland gerecht behandelt. NRW habe beim letzten Mal noch nicht einmal zwei Prozent vom Investitionsrahmenplan erhalten, wies Groschek auf ein erhebliches MissverhĂ€ltnis hin. Mit der Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Bund fĂŒr die GĂŒterverkehrsverbindung Betuwe und den Rhein-Ruhr-Express (RRX) habe NRW in der letzten Woche einen Erfolg verbucht. âMit dem RRX wĂŒrden wir 31.000 Autos pro Tag von der StraĂe kriegen.â
Der LĂŒckenschluss der A44 sei ein herausragend wichtiges Projekt, wies Groschek auf ein fĂŒr Niederberg bedeutendes Verkehrsprojekt hin. âMan kann Menschen nicht vermitteln, dass man Baustellen in der Landschaft liegen lĂ€sst. LĂŒckenschlĂŒsse mĂŒssen geschlossen werden.â Alle Klagen seien juristisch korrekt abgewickelt worden, sagte Kerstin Griese zu der fĂŒr die wirtschaftliche Infrastruktur unverzichtbaren Autobahnverbindung.
âMobilitĂ€t darf nicht nur Menschen mit viel Geld vorbehalten seinâ, betonte die niederbergische Bundestagsabgeordnete. âDeswegen setzen sich Sozialdemokraten fĂŒr den Ăffentlichen Personennahverkehr ein.â Groschek wies auf die junge Generation hin, denen das eigene Auto weniger wichtig sei, funktionierende und bezahlbare MobilitĂ€t aber umso wichtiger. Mike Groschek hat sich vorgenommen, die âMobilitĂ€t 2.0â hinzukriegen. âDas Smartphone ist der SchlĂŒssel.â Damit könne man Pedelecs und Autos ausleihen genauso wie Fahrscheine fĂŒr Busse sowie Schienenverkehr bekommen und alles kilometer- und zeitscharf abrechnen.
Die Menschen hĂ€tten ein Recht auf Heimat vor der HaustĂŒr, sagte Mike Groschek. âDie Menschen haben ein BedĂŒrfnis nach sozialer Geborgenheit, nach Nachbarschaft.â Kerstin Griese wies auf die Erfolge des Programms âSoziale Stadtâ hin, das in Birth/Losenburg viel bewirkt habe. âDie Bundesregierung hielt das fĂŒr soziales Trallalaâ, kritisierte Groschek die schwarz-gelbe Koalition. âDas Programm ist kurz und klein gestrichen worden.â
âViele wollen lĂ€nger zu Hause wohnen bleiben. Dazu muss sich Wohnraum verĂ€ndernâ, sagte Griese in Hinblick auf die Ă€lter werdende Gesellschaft. Wichtig seien bezahlbare Mieten. âEine Mietpreisbremse hat Schwarz-Gelb erst in der letzten Woche im Bundestag abgelehntâ, sagte Griese zur Ernsthaftigkeit der AnkĂŒndigung von Kanzlerin Merkel, die SPD-Initiative fĂŒr bezahlbaren Wohnraum zu ĂŒbernehmen.
âWir haben im Bundesrat eine Initiative zu Schrottimmobilien angestoĂenâ, berichtete Mike Groschek. âDas ist auch fĂŒr Velbert sehr wichtig. KĂŒnftig mĂŒssen EigentĂŒmer von Schrottimmobilien mindestens mit dem GrundstĂŒckswert mithaften. Eigentum verpflichtetâ, begrĂŒĂt der NRW-Minister die im Vermittlungsverfahren gefundene Regelung.