„Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr“ umriss Kerstin Griese das große Themenfeld, das NRW-Minister Michael Groschek verantwortet. Auf den roten Sesseln des Polit-Talks „Kerstin Griese trifft …“ sorgte Groschek für unterhaltsame neunzig Minuten in der Velberter Diakonie.
Er verlangte nachdrücklich, dass der Bund das größte Bundesland gerecht behandelt. NRW habe beim letzten Mal noch nicht einmal zwei Prozent vom Investitionsrahmenplan erhalten, wies Groschek auf ein erhebliches Missverhältnis hin. Mit der Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Bund für die Güterverkehrsverbindung Betuwe und den Rhein-Ruhr-Express (RRX) habe NRW in der letzten Woche einen Erfolg verbucht. „Mit dem RRX würden wir 31.000 Autos pro Tag von der Straße kriegen.“
Der Lückenschluss der A44 sei ein herausragend wichtiges Projekt, wies Groschek auf ein für Niederberg bedeutendes Verkehrsprojekt hin. „Man kann Menschen nicht vermitteln, dass man Baustellen in der Landschaft liegen lässt. Lückenschlüsse müssen geschlossen werden.“ Alle Klagen seien juristisch korrekt abgewickelt worden, sagte Kerstin Griese zu der für die wirtschaftliche Infrastruktur unverzichtbaren Autobahnverbindung.
„Mobilität darf nicht nur Menschen mit viel Geld vorbehalten sein“, betonte die niederbergische Bundestagsabgeordnete. „Deswegen setzen sich Sozialdemokraten für den Öffentlichen Personennahverkehr ein.“ Groschek wies auf die junge Generation hin, denen das eigene Auto weniger wichtig sei, funktionierende und bezahlbare Mobilität aber umso wichtiger. Mike Groschek hat sich vorgenommen, die „Mobilität 2.0“ hinzukriegen. „Das Smartphone ist der Schlüssel.“ Damit könne man Pedelecs und Autos ausleihen genauso wie Fahrscheine für Busse sowie Schienenverkehr bekommen und alles kilometer- und zeitscharf abrechnen.
Die Menschen hätten ein Recht auf Heimat vor der Haustür, sagte Mike Groschek. „Die Menschen haben ein Bedürfnis nach sozialer Geborgenheit, nach Nachbarschaft.“ Kerstin Griese wies auf die Erfolge des Programms „Soziale Stadt“ hin, das in Birth/Losenburg viel bewirkt habe. „Die Bundesregierung hielt das für soziales Trallala“, kritisierte Groschek die schwarz-gelbe Koalition. „Das Programm ist kurz und klein gestrichen worden.“
„Viele wollen länger zu Hause wohnen bleiben. Dazu muss sich Wohnraum verändern“, sagte Griese in Hinblick auf die älter werdende Gesellschaft. Wichtig seien bezahlbare Mieten. „Eine Mietpreisbremse hat Schwarz-Gelb erst in der letzten Woche im Bundestag abgelehnt“, sagte Griese zur Ernsthaftigkeit der Ankündigung von Kanzlerin Merkel, die SPD-Initiative für bezahlbaren Wohnraum zu übernehmen.
„Wir haben im Bundesrat eine Initiative zu Schrottimmobilien angestoßen“, berichtete Mike Groschek. „Das ist auch für Velbert sehr wichtig. Künftig müssen Eigentümer von Schrottimmobilien mindestens mit dem Grundstückswert mithaften. Eigentum verpflichtet“, begrüßt der NRW-Minister die im Vermittlungsverfahren gefundene Regelung.