âDer Kreis Mettmann und seine zehn StĂ€dte werden im Jahr 2017 um 17,9 Millionen Euro entlastetâ, ĂŒberbringt Kerstin Griese eine gute Nachricht aus Berlin. âDas ist ein groĂer Erfolg fĂŒr die SPD, dies in der GroĂen Koalition durchgesetzt zu haben.â
ZusĂ€tzlich zur Entlastung bei den kommunalen Sozialausgaben hat die SPD erreicht, dass ein milliardenschwerer Investitionsfonds fĂŒr die Kommunen aufgelegt wird. âDavon erhĂ€lt NRW ein Drittel, also weitaus mehr als unser Land Einwohner hatâ, freut sich Griese. âDenn wichtige Kriterien sind der kommunale Schuldenstand und die Arbeitslosigkeitâ, erlĂ€utert die SPD-Kreisvorsitzende, die es fĂŒr richtig hĂ€lt, die Gelder nach BedĂŒrftigkeit und nicht mit der GieĂkanne zu verteilen.
âMit dem Investitionsfonds werden auch fĂŒr die finanzschwachen StĂ€dte des Kreises Mettmann wichtige Projekte in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz ermöglicht. Die Kommunen mĂŒssen dabei einen Eigenanteil von gerade mal 10 Prozent aufbringenâ, sagt Kerstin Griese.
Insgesamt habe die SPD dafĂŒr gesorgt, dass die GroĂe Koalition die Kommunen bis 2018 um mehr als 25 Milliarden Euro entlastet, rechnet Griese die verschiedenen MaĂnahmen zusammen. âDazu gehört auch die vollstĂ€ndige Ăbernahme der Grundsicherung im Alter und die Hilfe bei der FlĂŒchtlingsunterbringung. Insgesamt ist das jetzt das gröĂte Entlastungspaket fĂŒr Kommunen seit Jahrzehnten. Damit schaffen wir SpielrĂ€ume, damit in den StĂ€dten die LebensqualitĂ€t verbessert werden kannâ, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete.