Heiligenhaus fordert Lösung der Altschuldenproblematik

Kerstin Griese hat sich im Rathaus mit BĂŒrgermeister Michael Beck, dem technischen Beigeordneten Andreas Sauerwein und dem Stadtratsmitglied Ingmar Janssen (SPD) getroffen. „Heiligenhaus ist bisher gut durch die Coronakrise gekommen“, lobte Griese das umsichtige Vorgehen der Verwaltung.

Michael Beck, Kerstin Griese, Andreas Sauerwein, Ingmar Janssen

Michael Beck, Kerstin Griese, Andreas Sauerwein, Ingmar Janssen.

Michael Beck schilderte, dass er seine Mitarbeitenden, wo immer sinnvoll und nötig, ins Home Office geschickt habe, aber auch Termine im Rathaus durchgehend möglich gewesen seien. Einig waren sich Griese und der BĂŒrgermeister, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung insbesondere den StĂ€dten helfe. Das sei ein großer Fortschritt. „Der Kreis Mettmann wird bei den Wohnkosten der GrundsicherungsempfĂ€nger dauerhaft um 30 Millionen Euro pro Jahr entlastet“, sagte Griese. FĂŒr Heiligenhaus bedeute das fast eine Million Euro, „wenn der Kreis das Geld an die StĂ€dte weiterleitet“.

Beck hĂ€lt es fĂŒr wichtig, dass die Kommunen sich jetzt mit Investitionen fĂŒr einen schnellen Aufschwung engagieren. Handwerker, die vor der Krise kaum zu bekommen waren, wĂŒrden jetzt freie KapazitĂ€ten fĂŒr öffentliche Bauvorhaben haben. „Diese Chance mĂŒssen wir ergreifen.“

Michael Beck lobte Finanzminister Olaf Scholz fĂŒr dessen Idee, einen Altschuldenfonds fĂŒr die Kommunen einzurichten. „Leider ist dieser kein Teil des Konjunkturpaketes geworden. Das Kommunalschutz-Paket der Landesregierung ist in diesem Zusammenhang sicherlich zu begrĂŒĂŸen, nun gelte es jedoch, gemeinsam mit den NRW-Kommunen weitere nachhaltige Lösungen zu entwickeln.“

Heiligenhaus sei in einem sehr großen Ausmaß von Kurzarbeit betroffen, erlĂ€uterte der BĂŒrgermeister. „Es ist ein großes GlĂŒck, dass wir dieses Instrument haben und die Jobs erhalten bleiben“, sagte SozialstaatssekretĂ€rin Kerstin Griese, die in den letzten Wochen viel Zeit in die entsprechenden Gesetze eingebracht hat. „Jetzt bin ich damit beschĂ€ftigt, dass die Coronahilfen auch bei gemeinnĂŒtzigen Unternehmen und Vereinen ankommen“, berichtete sie. „Es gibt jetzt ÜberbrĂŒckungshilfen und ein milliardenschweres Kredit-Sonderprogramm, von dem auch soziale TrĂ€ger im Kreis Mettmann profitieren.“