Heiligenhaus fordert Lösung der Altschuldenproblematik

Kerstin Griese hat sich im Rathaus mit Bürgermeister Michael Beck, dem technischen Beigeordneten Andreas Sauerwein und dem Stadtratsmitglied Ingmar Janssen (SPD) getroffen. „Heiligenhaus ist bisher gut durch die Coronakrise gekommen“, lobte Griese das umsichtige Vorgehen der Verwaltung.

Michael Beck schilderte, dass er seine Mitarbeitenden, wo immer sinnvoll und nötig, ins Home Office geschickt habe, aber auch Termine im Rathaus durchgehend möglich gewesen seien. Einig waren sich Griese und der Bürgermeister, dass das Konjunkturpaket der Bundesregierung insbesondere den Städten helfe. Das sei ein großer Fortschritt. „Der Kreis Mettmann wird bei den Wohnkosten der Grundsicherungsempfänger dauerhaft um 30 Millionen Euro pro Jahr entlastet“, sagte Griese. Für Heiligenhaus bedeute das fast eine Million Euro, „wenn der Kreis das Geld an die Städte weiterleitet“.

Beck hält es für wichtig, dass die Kommunen sich jetzt mit Investitionen für einen schnellen Aufschwung engagieren. Handwerker, die vor der Krise kaum zu bekommen waren, würden jetzt freie Kapazitäten für öffentliche Bauvorhaben haben. „Diese Chance müssen wir ergreifen.“

Michael Beck lobte Finanzminister Olaf Scholz für dessen Idee, einen Altschuldenfonds für die Kommunen einzurichten. „Leider ist dieser kein Teil des Konjunkturpaketes geworden. Das Kommunalschutz-Paket der Landesregierung ist in diesem Zusammenhang sicherlich zu begrüßen, nun gelte es jedoch, gemeinsam mit den NRW-Kommunen weitere nachhaltige Lösungen zu entwickeln.“

Heiligenhaus sei in einem sehr großen Ausmaß von Kurzarbeit betroffen, erläuterte der Bürgermeister. „Es ist ein großes Glück, dass wir dieses Instrument haben und die Jobs erhalten bleiben“, sagte Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese, die in den letzten Wochen viel Zeit in die entsprechenden Gesetze eingebracht hat. „Jetzt bin ich damit beschäftigt, dass die Coronahilfen auch bei gemeinnützigen Unternehmen und Vereinen ankommen“, berichtete sie. „Es gibt jetzt Überbrückungshilfen und ein milliardenschweres Kredit-Sonderprogramm, von dem auch soziale Träger im Kreis Mettmann profitieren.“