Schlagwort: Koalition

SPD und Union verhandeln die Familienpolitik

Die Ratinger Abgeordnete Kerstin Griese ist Mitglied der Verhandlungskommission, die in Berlin GesprĂ€che ĂŒber eine Große Koalition fĂŒhrt. Sie arbeitet in der Arbeitsgruppe „Familien, Frauen und Gleichstellungspolitik“ mit, die sich heute zum ersten Mal trifft. mehr »

Festhalten am Betreuungsgeld schließt Koalition aus

„Die SPD wird keine Koalition eingehen, in der das Betreuungsgeld in seiner jetzigen Form weiterbesteht“, sagte Griese. Damit habe die SPD-Familienexpertin „einen ersten inhaltlichen Punkt“ gesetzt, berichtet die Rheinische Post (RP). Griese betonte, die SPD mĂŒsse die Themen Familie und Frauen zurĂŒckerobern. Zugleich mahnte sie gegenĂŒber der in DĂŒsseldorf erscheinenden Zeitung, bei möglichen GesprĂ€chen ĂŒber eine Regierungsbeteiligung Inhalte in den Vordergrund zu stellen. » RP

Nach der Bundestagswahl: Inhalte haben Vorrang

„Wir orientieren uns an unseren Inhalten. Unser Regierungsprogramm und besonders unser 100-Tage-Programm sind Maßstab und Leitlinie fĂŒr GesprĂ€che“, hat die SPD im Kreis Mettmann auf Antrag von Kerstin Griese beschlossen. Gleichzeitig betonen Kreisvorstand und Kreisparteirat, keine Große Koalition zu wollen. » SPD