Sondersitzung des Bundestages: Afghanistan, Flut, Corona

„Eigentlich sind wir gerade in der parlamentarischen Sommerpause“, sagt Kerstin Griese, „und zuhause stecke ich voll im Wahlkampf.“ Trotzdem habe sich der Bundestag in dieser Woche zu einer Sondersitzung getroffen.

Die Bundeskanzlerin hatte zur Lage in Afghanistan eine RegierungserklĂ€rung abgegeben. „Ich stimme ihr zu: die Soldatinnen und Soldaten, die jetzt Menschen aus Afghanistan retten, verdienen unseren Respekt“, betont SozialstaatssekretĂ€rin Griese. „Wir setzen die Evakuierungsoperation so lange wie möglich fort.“ Griese findet es richtig, dass sich die Bundesregierung mit 100 Millionen Euro Soforthilfe und weitere 500 Millionen zur humanitĂ€ren Hilfe in Afghanistan und den NachbarlĂ€ndern engagiert, die GeflĂŒchtete aus Afghanistan aufnehmen. „Meine Gedanken sind bei all den Menschen, die in Angst vor den Taliban leben und ich unterstĂŒtze alle Wege, Menschen zu retten.“

Ein weiteres Thema der Bundestagssitzung war die Flutkatastrophe, die im Juli enorme SchĂ€den bei Privathaushalten, Unternehmen und der Infrastruktur angerichtet hat. „Auch Velbert-Langenberg wurde von der Flut schwer getroffen. Ich bin froh, dass wir die erheblichen Kosten fĂŒr den Wiederaufbau mit dem Bund und allen LĂ€ndern solidarisch gemeinsam tragen.“ Der Bundestag hat das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. „Damit haben wir 30 Milliarden Euro Fluthilfe auf den Weg gebracht“, sagt Kerstin Griese.

Die Abgeordnete sorgt sich wegen der hohen Zahl an Neuinfektionen und die steigende 7-Tage-Inzidenz: „Die Corona-Pandemie ist noch nicht ĂŒberwunden.“ Deshalb sie die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate verlĂ€ngert worden. „Dies schafft die Grundlage dafĂŒr, ein erhöhtes Infektionsgeschehen im Herbst und Winter rechtzeitig in den Griff zu bekommen“, argumentiert Griese. „Letztendlich ist aber der einzige Weg aus der Pandemie: Impfen, Impfen, Impfen!“