Israel und Palästina: Frustration auf beiden Seiten

„Mir bleibt viel Nachdenklichkeit, was wir tun können, um zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen“, sagte Kerstin Griese nach vielen Gesprächen, die sie in der vergangenen Woche in Israel und Palästina geführt hat. „Für Deutschland und die EU bedeutet die schwierige Lage viel Verantwortung.“

Es gebe viel Frustration auf beiden Seiten und eine Radikalisierung der Gesellschaften, stellte Griese fest. „Es gibt ein deutliches Ungleichgewicht angesichts einer Seite, die die Siedlungen immer weiter ausbaut, und der anderen Seite, die recht hilflos ihre ganze Hoffnung in internationale Lösungen setzt“. Eine immer rechter werdende israelische Regierung und Gesellschaft stehe einer immer jünger werdenden palästinensischen Gesellschaft gegenüber, in der es an Wahlen, Demokratie und Legitimation fehlt.

„Beeindruckend war der Bildungsminister Sabri Saidam, der sein Ministerium das ‚Ministry for Optimism‘ nennt und sich für gute Schulbildung und gewaltfreie Konfliktlösung einsetzt“, berichtet Griese von einem Gespräch in Ramallah, wo die Abgeordnete gemeinsam mit weiteren SPD-MdBs unter anderem auch das Außenministerium und die Fatah besuchte. Bei einem Treffen bei der „Leaders Organisation“ informierte sich die SPD-Delegation über Startups und brachte diese Erkenntnisse im folgenden Gespräch mit der palästinensischen Wirtschaftsministerin Abeer Odeh ein. „Junge Leute machen hier trotz aller Probleme aus Ideen Unternehmen“, so Kerstin Griese, die unter anderem in der Work Factory in ‎Ramallah‬ sowie einer neuen Brauerei in ‪‎Birzeit‬ war, wo ein Bier mit dem Namen Shepard gebraucht wird. Schwerpunktthema der Reise war auch in Israel die Situation von Startups und jungen Unternehmen. Dort besuchte die Delegation zusammen mit Eytan Schwartz, Direktor von Tel Aviv Global City, die Startup-Szene der Mittelmeermetropole. „In keinem Land der Welt gibt es so viele Startups im Verhältnis zur Bevölkerung wie in Israel“, zeigt sich die SPD-Abgeordnete beeindruckt.

„In Gesprächen mit dem Council for Peace and Security, mit ehemaligen Militärs und Experten, die am Oslo-Prozess mitgewirkt haben, und mit NGOs und Engagierten für den Friedensprozess wird mir immer wieder klar, wie wichtig die Zwei-Staaten-Lösung für die Sicherheit Israels ist“, stellte Kerstin Griese nach einer Reihe von politischen Treffen fest. „Herzlichen Dank an die ‪Friedrich-Ebert-Stiftung‬ für die tolle Vorbereitung und das äußerst interessante Programm“, bedankt sie sich bei den Stiftungsbüros in Herzliya und Ost-Jerusalem für die Reise.