Israel und PalÀstina: Frustration auf beiden Seiten

„Mir bleibt viel Nachdenklichkeit, was wir tun können, um zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu kommen“, sagte Kerstin Griese nach vielen GesprĂ€chen, die sie in der vergangenen Woche in Israel und PalĂ€stina gefĂŒhrt hat. „FĂŒr Deutschland und die EU bedeutet die schwierige Lage viel Verantwortung.“

Eine neue Brauerei im palÀstinensischen Birzeit.

Eine neue Brauerei im palÀstinensischen Birzeit.

In Tel Aviv: Eva Högl MdB, Kerstin Griese MdB, Botschafter Clemens von Goetze, Carola Reimann MdB.

In Tel Aviv: Eva Högl MdB, Kerstin Griese MdB, Botschafter Clemens von Goetze, Carola Reimann MdB.

Schwerpunktthema Startups: Die Abgeordneten Eva Högl, Christian Lange, Kerstin Griese und Carola Reimann im GesprÀch mit dem Direktor von Tel Aviv Global City, Eytan Schwartz (Mitte).

Schwerpunktthema Startups: Die Abgeordneten Eva Högl, Christian Lange, Kerstin Griese und Carola Reimann im GesprÀch mit dem Direktor von Tel Aviv Global City, Eytan Schwartz (Mitte).

Es gebe viel Frustration auf beiden Seiten und eine Radikalisierung der Gesellschaften, stellte Griese fest. „Es gibt ein deutliches Ungleichgewicht angesichts einer Seite, die die Siedlungen immer weiter ausbaut, und der anderen Seite, die recht hilflos ihre ganze Hoffnung in internationale Lösungen setzt“. Eine immer rechter werdende israelische Regierung und Gesellschaft stehe einer immer jĂŒnger werdenden palĂ€stinensischen Gesellschaft gegenĂŒber, in der es an Wahlen, Demokratie und Legitimation fehlt.

„Beeindruckend war der Bildungsminister Sabri Saidam, der sein Ministerium das ‚Ministry for Optimism‘ nennt und sich fĂŒr gute Schulbildung und gewaltfreie Konfliktlösung einsetzt“, berichtet Griese von einem GesprĂ€ch in Ramallah, wo die Abgeordnete gemeinsam mit weiteren SPD-MdBs unter anderem auch das Außenministerium und die Fatah besuchte. Bei einem Treffen bei der „Leaders Organisation“ informierte sich die SPD-Delegation ĂŒber Startups und brachte diese Erkenntnisse im folgenden GesprĂ€ch mit der palĂ€stinensischen Wirtschaftsministerin Abeer Odeh ein. „Junge Leute machen hier trotz aller Probleme aus Ideen Unternehmen“, so Kerstin Griese, die unter anderem in der Work Factory in ‎Ramallah‬ sowie einer neuen Brauerei in â€Ș‎Birzeit‬ war, wo ein Bier mit dem Namen Shepard gebraucht wird. Schwerpunktthema der Reise war auch in Israel die Situation von Startups und jungen Unternehmen. Dort besuchte die Delegation zusammen mit Eytan Schwartz, Direktor von Tel Aviv Global City, die Startup-Szene der Mittelmeermetropole. „In keinem Land der Welt gibt es so viele Startups im VerhĂ€ltnis zur Bevölkerung wie in Israel“, zeigt sich die SPD-Abgeordnete beeindruckt.

„In GesprĂ€chen mit dem Council for Peace and Security, mit ehemaligen MilitĂ€rs und Experten, die am Oslo-Prozess mitgewirkt haben, und mit NGOs und Engagierten fĂŒr den Friedensprozess wird mir immer wieder klar, wie wichtig die Zwei-Staaten-Lösung fĂŒr die Sicherheit Israels ist“, stellte Kerstin Griese nach einer Reihe von politischen Treffen fest. „Herzlichen Dank an die â€ȘFriedrich-Ebert-Stiftung‬ fĂŒr die tolle Vorbereitung und das Ă€ußerst interessante Programm“, bedankt sie sich bei den StiftungsbĂŒros in Herzliya und Ost-Jerusalem fĂŒr die Reise.