Kerstin Griese erinnert daran, dass sich am heutigen Internationalen Tag der Kinderrechte die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 24. Mal jährt. Gleichzeitig weist die SPD-Bundestagsabgeordnete darauf hin, dass die Kinderrechte immer noch nicht im Grundgesetz verankert sind.
„Unicef, Kinderhilfswerk und Kinderschutzbund fordern seit langem gemeinsam eine Verfassungsänderung zugunsten der Kinder. Denn die Kleinsten benötigen den bestmöglichen rechtlichen Schutz.“
Die Ängste vieler Unionsabgeordneter, gestärkte Kinderrechte würden die in der Verfassung garantierten Rechte der Eltern aushöhlen, kann Kerstin Griese nicht nachvollziehen. „Alle Kinder haben das Recht auf ein gesundes und gleichberechtigtes Aufwachsen. Sie als Anhängsel von Erwachsenen zu betrachten, ist eine Vorstellung aus dem letzten Jahrhundert.“
Immerhin habe Deutschland in diesem Jahr die Ratifizierungsurkunde zu einem Zusatzprotokoll der Kinderrechtskonvention in New York hinterlegt, das individuelle Beschwerden bei Verstößen gegen die UN-Konvention ermöglicht. „Mit diesem Instrument haben Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, vor dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Beschwerde einzulegen, wenn alle innerstaatlichen Rechtswege ausgeschöpft sind“, Kerstin Griese.
Entscheidend sei es, jetzt alles dafür zu tun, dieses Beschwerdeverfahren auch in die Tat umzusetzen. „Wir müssen erreichen, dass Kinder nicht nur Recht haben, sondern auch Recht bekommen“, betont die SPD-Familienpolitikerin. „Der Geburtstag der UN-Kinderrechtskonvention mahnt uns, dass bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen ist.“