Erstattung von coronabedingten SteuerausfÀllen

Die StĂ€dte in NRW erhalten Anfang nĂ€chster Woche einen Ausgleich fĂŒr ihre coronabedingten GewerbesteuerausfĂ€lle, teilt Kerstin Griese (SPD) mit. Ratingen bekommt 41 Millionen, Velbert 17 Millionen, WĂŒlfrath sieben Millionen und Heiligenhaus 1,7 Millionen Euro.

Ratingen

Weihnachtsstimmung am Rathaus: Ratingen erhĂ€lt 41 Millionen Euro als Kompensation fĂŒr SteuerausfĂ€lle.

Der Bund und das Land teilen sich die Kosten dieser von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachten Finanzhilfe fĂŒr die StĂ€dte. „Das ist in der aktuellen Lage eine sehr wichtige UnterstĂŒtzung“, begrĂŒĂŸt Kerstin Griese Auszahlung der Gelder. „Außerdem sorgt der Bundesfinanzminister mit der weitgehenden Übernahme der Wohnkosten von Hartz-IV-EmpfĂ€ngerinnen und EmpfĂ€ngern fĂŒr eine erhebliche Entlastung der stĂ€dtischen Haushalte“, sagt die Abgeordnete.

Griese betont die Notwendigkeit handlungsfĂ€higer StĂ€dte: „Die Kommunen brauchen SpielrĂ€ume, um soziale Angebote abzusichern und in Bildung und Infrastruktur zu investieren. Dies gilt gerade auch in Hinblick auf die Überwindung der Folgen der Coronakrise.“