Kerstin Griese hält pauschale Vorwürfe für falsch, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) arbeite zu langsam. „Leider gab es wegen des Widerstands der CDU/CSU nie die Möglichkeit, eine Altfallregelung einzuführen.“ » kirchensite
Kategorie: Berlin
Nähe zu Erdoğan: Kritik am Islamverband Ditib
„Ich erwarte von Ditib, dass der Verband die Verhaftungswelle sowie die
Einschränkungen von Demokratie und Meinungsfreiheit in der Türkei nicht rechtfertigt oder gar unterstützt“, sagte Kerstin Griese der Welt. Weil in Deutschland zu lange keine Imame ausgebildet worden seien, „stecken wir in der Bredouille, dass 900 deutsche Moscheegemeinden davon abhängig sind, dass Ditib ihnen die Imame aus der Türkei schickt“. » Welt » AFP
Berlin entlastet Kommunen im Kreis Mettmann
Der Bund wird die Kommunen im Kreis Mettmann ab dem Jahr 2018 um 28,5 Millionen Euro entlasten, teilt Kerstin Griese mit. „Allein die Kreisverwaltung kann mit 10,8 Millionen Euro rechnen, weitere 17,7 Millionen entfallen auf die zehn Städte im Kreis.“ mehr
Israel: Gesetz behindert Nicht-Regierungsorganisationen
Das israelische NGO-Gesetz soll die Arbeit regierungskritischer Organisationen einschränken. „Wir fürchten, dass die Gesetzgebung der Demokratie und dem Ansehen Israels als jüdischer und demokratischer Staat ernsthaften Schaden zufügen wird“, heißt es in einem Brief der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. » Spiegel online » FR
Bundestag beschließt Integrationsgesetz
„Das jetzt beschlossene Integrationsgesetz wird eine große Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen in den Städten des Kreises Mettmann sein“, ist Kerstin Griese überzeugt. „In vielen Gesprächen in Flüchtlingsunterkünften und mit Ehrenamtlichen, Wohlfahrtsverbänden sowie in den Kommunen ist mir geschildert worden, welche Herausforderungen auf uns warten.“ mehr
Reform des Sexualstrafrechts: Ja zu „Nein heißt Nein“
Kerstin Griese begrüßt es, dass der Bundestag eine Reform des Sexualstrafrechtes beschlossen hat. „Nein heißt Nein“, betont die SPD-Abgeordnete. mehr
Arbeitslosenquote fällt unter sechs Prozent
„Wir haben gute Zahlen“, kommentierte Kerstin Griese den Rückgang der Arbeitslosenquote im ARD Morgenmagazin. „Der Arbeitsmarkt ist aufnahmefähig für die Flüchtlinge.“ mehr
Mindestlohn-Kommission beschließt vier Prozent mehr
„Die Erhöhung des Mindestlohnes um vier Prozent erscheint mir vernünftig, auch wenn ich mir noch ein wenig mehr gewünscht hätte“, sagt Kerstin Griese zur Entscheidung der Mindestlohn-Kommission. „In NRW profitieren knapp 10 Prozent aller Beschäftigten vom Mindestlohn.“ mehr
Kabinett bringt Bundesteilhabegesetz auf den Weg
„Das Bundeskabinett hat einen Entwurf des Bundesteilhabegesetzes beschlossen, der gegenüber dem ursprünglichen Referentenentwurf weitere Verbesserungen enthält“, so Kerstin Griese. „Wir brauchen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen.“ mehr
Nach dem Brexit: Europa muss einen Aufbruch wagen
„Sehr unerfreulich“ ist aus Sicht von Kerstin Griese die Brexit-Entscheidung. „Bei uns in Deutschland werden die daraus folgenden Nachteile für Wirtschaft und Arbeitsplätze beherrschbar sein“, sagte die SPD-Abgeordnete der WAZ. mehr
Bundestagsdebatte: Rechtsvereinfachung bei Hartz IV
Es gehe um die Bedürfnisse der Kinder, hat Kerstin Griese in einer Bundestagsrede um Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV betont. „Alleinerziehende sind die Gruppe, die am stärksten von Armut bedroht ist.“ mehr
SPD-Erfolg: Unkonventionelles Fracking wird verboten
„Das Förderung von Schiefergas mittels Fracking wird verboten“, freut sich Kerstin Griese, dass sich die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hat. „Damit wird es bei uns keine Gasgewinnung mit giftigen Chemikalien geben, die mit unvorhersehbaren Risiken für die Umwelt einhergeht.“ mehr
Bundestag: Anhörung zum Integrationsgesetz
Beim Integrationsgesetz gehe es um „bessere Möglichkeiten der Integration durch Sprachkurse, Ausbildung und Arbeit“, stellte Kerstin Griese nach der Sachverständigenanhörung im Bundestagssozialausschuss fest. „Interessanterweise sind die kommunalen Spitzenverbände und die Wirtschaft große Unterstützer von Maßnahmen, die Ausbildung und Arbeit von Geflohenen ermöglichen.“ » bundestag.de
Bessere Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose
Kerstin Griese begrüßt es, dass sich die Große Koalition auf Verbesserungen im zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II), das die Hartz-IV-Regelungen enthält, geeinigt hat. „Es wird für Langzeitarbeitslose bessere Möglichkeiten der Förderung geben, um sie wieder näher an den Arbeitsmarkt zu bringen“, so die Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses im Bundestag. mehr
Stiftung beschlossen: Hilfe für ehemalige Heimkinder
Kerstin Griese fordert, dass die Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ bald ihre Arbeit aufnimmt. „Ich bin sehr froh über den Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern, einen neuen Hilfsfonds für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen und solche, die in Einrichtungen der Psychiatrie waren, einzurichten.“ mehr