Bundeskanzler Olaf Scholz: erste Regierungserklärung

Kerstin Griese hatte die erste Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz als „großartig“ bezeichnet. „Mehr Fortschritt wagen“, das Leitmotiv der neuen Ampelkoalition, stehe für Zukunftspolitik.

Und zwar in allen Politikfeldern, betont Griese: „Investitionen in den technologischen Fortschritt, Klimawandel bekämpfen durch massive Investition in erneuerbare Energien, klares Statement für den sozialen Zusammenhalt, eine neue Sozialpolitik mit mehr Respekt, die Arbeit von morgen gestalten, Chancen für alle Menschen sichern, endlich anerkennen, dass wir ein Einwanderungsland sind, europäische und internationale Verantwortung zeigen.“

Olaf Scholz habe klargemacht, dass die kleine radikale Minderheit die große, verantwortungsvoll handelnde Mehrheit der Bevölkerung nicht einschränken darf. „Mir gefällt der sachliche, verantwortungsvolle und klare Ton des Bundeskanzlers, mir gefällt die Entschlossenheit, mit der er die Themen anpackt, und mir gefällt der Respekt, mit dem er seine Vorgängerin gewürdigt hat“, sagt Sozialstaatssekretärin Kerstin Griese. „Es ist gut, dass die Ampel-Regierung die wichtigen Fragen der zwanziger Jahre anpackt.“ Griese ist davon überzeugt, dass es eine gute Regierung wird.