Ebenfalls verlĂ€ngert werden soll laut Griese die im Integrationsgesetz vorgesehene Möglichkeit, auch FlĂŒchtlinge, die lediglich einen humanitĂ€ren Aufenthaltstitel oder eine Duldung haben, erstmals oder frĂŒher zu unterstĂŒtzen, Arbeit oder Ausbildung zu kommen. Diese VerlĂ€ngerung sei noch von der geschĂ€ftsfĂŒhrenden Bundesregierung auf den Weg gebracht worden, âweil Fristen auszulaufen drohten, die wichtige Instrumente der Arbeits- und Ausbildungsförderung beendet hĂ€ttenâ, erlĂ€uterte Kerstin Griese.
AuĂerdem wies sie auf die Dringlichkeit einer Umsetzung der EU-Richtline zur Barrierefreiheit hin. âDie rechtzeitige Umsetzung ist nicht nur zeitlich wichtig. Sie ist auch inhaltlich ein wichtiger Schritt vorwĂ€rts fĂŒr mehr Barrierefreiheit im Internet und im Intranet. Alle öffentlichen Stellen des Bundes werden nĂ€mlich jetzt verpflichtet, Webinhalte barrierefrei zu gestalten Damit erweitern wir das Behindertengleichstellungsgesetz, damit alle Menschen die Möglichkeit haben, digital barrierefrei mit öffentlichen Stellen des Bundes zu kommunizieren, egal ob es um das Bestellen einer Fahrkarte bei der Bahn oder um die Untertitelung von Videos auf der Homepage und in den sozialen Medien des Bundesministeriums fĂŒr Arbeit und Soziales gehtâ, sagte Kerstin Griese in der Plenardebatte.